Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung - (SGB XIV)

Vorschriften

1. § 1Aufgabe und Anwendungsbereich der Sozialen Entschädigung
2. § 2Berechtigte der Sozialen Entschädigung
3. § 3Leistungen der Sozialen Entschädigung
4. § 4Anspruch auf Leistungen für Geschädigte
5. § 5Grad der Schädigungsfolgen, Verordnungsermächtigung
6. § 6Anspruch auf Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende
7. § 7Anspruch auf Leistungen für Ausländerinnen und Ausländer
8. § 8Konkurrenz von Ansprüchen
9. § 9Ausschluss der Pfändbarkeit von Ansprüchen
10. § 10Antragserfordernis
11. § 11Beginn der Leistungserbringung, Kostenregelung für die erste Inanspruchnahme Schneller Hilfen
12. § 12Übernahme der Aufwendungen für Dolmetscherinnen und Dolmetscher, Übersetzerinnen und Übersetzer sowie Kommunikationshilfen
13. § 13Opfer von Gewalttaten
14. § 14Gleichstellungen
15. § 15Anspruch auf Leistungen bei Gewalttaten im Ausland
16. § 16Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen
17. § 17Versagung von Leistungen
18. § 18Ansprüche bei Gebrauch eines Kraftfahrzeugs
19. § 19Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende, Konkurrenzen
20. § 20Versagung von Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende
21. § 21Opfer von Kriegsauswirkungen beider Weltkriege
22. § 22Versagung, Entziehung und Minderung der Leistung
23. § 23Geschädigte durch Ereignisse im Zusammenhang mit der Ableistung des Zivildienstes
24. § 24Geschädigte durch Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
25. § 25Voraussetzungen
26. § 26Leistungsformen
27. § 27Vorrang von Leistungen zur Teilhabe
28. § 28Verhältnis zu Leistungen anderer Träger
29. § 29Leistungen und Leistungsart
30. § 30Leistungen des Fallmanagements
31. § 31Leistungen in einer Traumaambulanz
32. § 32Psychotherapeutische Frühintervention
33. § 33Psychotherapeutische Intervention in anderen Fällen
34. § 34Leistungsvoraussetzungen und Leistungsumfang
35. § 35Weiterer Bedarf nach Betreuung in der Traumaambulanz
36. § 36Fahrkosten
37. § 37Vereinbarungen mit Traumaambulanzen
38. § 38Verordnungsermächtigung
39. § 39Kooperationsvereinbarungen für Beratungs- und Begleitangebote
40. § 40Verordnungsermächtigung
41. § 41Anspruch auf Leistungen der Krankenbehandlung der Sozialen Entschädigung
42. § 42Krankenbehandlung
43. § 43Ergänzende Leistungen der Krankenbehandlung
44. § 44Sachleistungsprinzip, Kostenbeteiligung
45. § 45Nachweispflicht
46. § 46Versorgung mit Hilfsmitteln, Pauschbetrag für außergewöhnlichen Verschleiß von Kleidung und Wäsche
47. § 47Krankengeld der Sozialen Entschädigung
48. § 48Beihilfe bei erheblicher Beeinträchtigung der Erwerbsgrundlage
49. § 49Zuschüsse bei Zahnersatz
50. § 50Erstattung von Kosten bei selbst beschaffter Krankenbehandlung
51. § 51Erstattung von Kosten für Krankenbehandlung bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt
52. § 52Beiträge zur Arbeitsförderung, zur gesetzlichen Rentenversicherung und zur Alterssicherung
53. § 53Reisekosten
54. § 54Vergütung für Leistungen der Krankenbehandlung
55. § 55Vergütung für ergänzende Leistungen
56. § 56Vergütung für die Versorgung mit Hilfsmitteln
57. § 57Zuständigkeit
58. § 58Zuständigkeit zur Entscheidung über Widersprüche
59. § 59Datenübermittlung
60. § 60Erstattung an Krankenkassen
61. § 60aDatenerhebung
62. § 61Erstattung an Unfallkassen der Länder
63. § 62Leistungsumfang
64. § 63Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
65. § 64Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
66. § 65Leistungen zur Teilhabe an Bildung
67. § 66Leistungen zur Sozialen Teilhabe
68. § 67Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen in Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches
69. § 68Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen außerhalb von Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches
70. § 69Wunsch- und Wahlrecht
71. § 70Besonderheiten der Leistungsbemessung
72. § 71Anspruch auf Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
73. § 72Pflegebedürftigkeit und Pflegegrad
74. § 73Kostenübernahme vor Pflegebedürftigkeit im Sinne des Elften Buches
75. § 74Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
76. § 75Ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
77. § 76Häusliche Pflege im Arbeitgebermodell
78. § 77Zuständigkeit
79. § 78Widersprüche
80. § 79Datenübermittlung
81. § 80Erstattung an Pflegekassen
82. § 81(weggefallen)
83. § 82Anspruch und Umfang
84. § 83Monatliche Entschädigungszahlung
85. § 84Abfindung
86. § 85Monatliche Entschädigungszahlung an Witwen und Witwer sowie an Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft
87. § 86Abfindung für Witwen und Witwer
88. § 87Monatliche Entschädigungszahlung an Waisen
89. § 88Monatliche Entschädigungszahlung an hinterbliebene Eltern
90. § 89Voraussetzung und Höhe
91. § 90Feststellung
92. § 91Verordnungsermächtigung
93. § 92Anspruch und Umfang
94. § 93Leistungen zum Lebensunterhalt
95. § 94Leistung zur Förderung einer Ausbildung
96. § 95Leistungen zur Weiterführung des Haushalts
97. § 96Leistungen in sonstigen Lebenslagen
98. § 97Wunsch- und Wahlrecht
99. § 98Besonderheiten der Leistungsbemessung
100. § 99Leistungen bei Überführung und Bestattung
101. § 100Ausgleich in Härtefällen
102. § 101Leistungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland
103. § 102Leistungen bei Gewalttaten im Ausland
104. § 103Leistungen für Zivildienstgeschädigte und Hinterbliebene
105. § 104Krankengeld der Sozialen Entschädigung für Zivildienstgeschädigte
106. § 105Grundsätze
107. § 106Berücksichtigung von Einkommen
108. § 107Einkommensgrenze
109. § 108Berücksichtigung von Vermögen
110. § 109Verordnungsermächtigung
111. § 110Höhe und Zeitpunkt der Anpassung, Verordnungsermächtigung
112. § 111Träger der Sozialen Entschädigung
113. § 112Sachliche Zuständigkeit
114. § 113Örtliche Zuständigkeit
115. § 114Aufgaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
116. § 115Erleichtertes Verfahren bei Leistungen der Schnellen Hilfen
117. § 116Weiteres Verfahren
118. § 117Beweiserleichterungen
119. § 118Beiziehung von Unterlagen und Anhörung
120. § 119Vorzeitige Leistungen und vorläufige Entscheidung
121. § 120Ansprüche gegen Schadensersatzpflichtige
122. § 121Erstattung von Leistungen durch öffentlich-rechtliche Stellen
123. § 122Überzahlung von Geldleistungen nach dem Tod der oder des Berechtigten
124. § 122aZahlung
125. § 123Bundesstelle für Soziale Entschädigung
126. § 124Aufgaben der Bundesstelle für Soziale Entschädigung
127. § 125Fachbeirat Soziale Entschädigung
128. § 126Amtliche Statistik
129. § 127Erhebungsmerkmale
130. § 128Erhebungsmerkmale zu den Ausgaben und Einnahmen der Sozialen Entschädigung
131. § 129Hilfsmerkmale
132. § 130Stichtag für die Erhebungen
133. § 131Auskunftspflicht, Übermittlung statistischer Daten
134. § 132Bericht
135. § 133Aufteilung der Kosten zwischen Bund und Ländern
136. § 134Kostentragung durch den Bund
137. § 135Kostentragung durch die Länder
138. § 136Kostentragung beim Zusammentreffen von Ansprüchen
139. § 137Zeitlicher Geltungsbereich
140. § 138Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Opfer von Gewalttaten
141. § 139Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Kriegsopfer beider Weltkriege
142. § 140Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Zivildienstgeschädigte
143. § 141Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Geschädigte durch Schutzimpfungen oder einer anderen Maßnahme der spezifischen Prophylaxe
144. § 142Grundsätze
145. § 143Heil- und Krankenbehandlung
146. § 143aWahrnehmung von Pflichten bei der Versorgung mit Hilfsmitteln
147. § 144Geldleistungen
148. § 145Befristete oder auf Zeit erbrachte Leistungen
149. § 146Pflegeleistungen für Geschädigte
150. § 147Pflegeausgleich bei langjähriger schädigungsbedingter Pflege
151. § 148Monatliche Entschädigungszahlung für Witwen und Witwer bei nicht schädigungsbedingtem Tod
152. § 149Neufeststellungen
153. § 150Anpassung, Verordnungsermächtigung
154. § 151Absicherung gegen Krankheit
155. § 152Wahlrecht
156. § 153Schriftform
157. § 154Anrechnungsvorschrift
158. § 155Kostentragung
159. § 156Pauschaliertes Abrechnungsverfahren
160. § 157Zuständigkeit
161. § 158Umsetzungsbegleitung