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Zitierfest

SGB XIV · Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung -

§ 7 SGB XIV – Anspruch auf Leistungen für Ausländerinnen und Ausländer

Amtliche Fassung, Stand 17.06.2026.

Ausländerinnen und Ausländer haben dieselben Ansprüche wie Deutsche.

Verweise

Vorschriften, die auf § 7 SGB XIV verweisen

Rechtsprechung zu § 7 SGB XIV

3 Entscheidungen zitieren § 7 SGB XIV: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BSG, Urt. v. 27.09.2018 – B 9 V 2/17 R · 9. Senat

    Leitsatz: Mit in der Nähe eines Internierungsorts durchgeführten Atomwaffenversuchen und der durch sie verursachten Strahlungskontamination am Internierungsort liegt ein mit der Internierung zusammenhängender schädigender Vorgang vor.
  • BSG, Beschl. v. 25.02.2016 – B 9 V 69/15 B · 9. Senat

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Berufsschadensausgleich - vermutlicher Schulabschluss - Darlegung der Klärungsbedürftigkeit - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Sachaufklärungspflicht - rechtliches Gehör - Darlegungsanforderungen

  • BSG, Urt. v. 12.09.2019 – B 9 V 4/18 R · 9. Senat

    Leitsatz: 1. Eine Beschädigtenrente wegen internierungseigentümlicher Strahlenkontamination wird nicht durch einen Entschädigungsanspruch nach kasachischem Recht wegen Strahlenschäden nach Atomwaffentests ausgeschlossen. 2. Kasachisches Recht über die Klassifizierung strahlenbelasteter Territorien in der Nähe eines Atomwaffentestgeländes entbindet das Tatsachengericht nicht von der Ermittlung der konkreten …

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