Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Vorschriften

1. Einleitung
2. § 1Anwendungsbereich
3. § 2Begriffsbestimmungen
4. § 3Grundsätze für Umweltprüfungen
5. § 4Umweltverträglichkeitsprüfung
6. § 5Feststellung der UVP-Pflicht
7. § 6Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben
8. § 7Vorprüfung bei Neuvorhaben
9. § 8UVP-Pflicht bei Störfallrisiko
10. § 9UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben
11. § 10UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
12. § 11UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist
13. § 12UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist
14. § 13Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
15. § 14Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben
16. § 14aBesondere Änderungen zur Modernisierung und Digitalisierung von Schienenwegen
17. § 14bAnwendbarkeit von Artikel 6 der Verordnung (EU) 2022/2577
18. § 14cErsatzneubauten mit baulicher Erweiterung im Vorgriff auf einen späteren Ausbau
19. § 14dBau von Radwegen an Bundesstraßen
20. § 14eAusnahmen von der Umweltverträglichkeitsprüfung für Verteidigung sowie für Verkehrs- und Energieinfrastruktur
21. § 15Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen
22. § 16UVP-Bericht
23. § 17Beteiligung anderer Behörden
24. § 18Beteiligung der Öffentlichkeit
25. § 19Unterrichtung der Öffentlichkeit
26. § 20Zentrale Internetportale; Verordnungsermächtigung
27. § 21Äußerungen und Einwendungen der Öffentlichkeit
28. § 22Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens
29. § 23Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum
30. § 24Zusammenfassende Darstellung
31. § 25Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung
32. § 26Inhalt des Bescheids über die Zulassung oder Ablehnung des Vorhabens
33. § 27Bekanntmachung der Entscheidung und Auslegung des Bescheids
34. § 28Überwachung
35. § 29Umweltverträglichkeitsprüfung bei Teilzulassungen
36. § 30Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung bei Teilzulassungen
37. § 31Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden; federführende Behörde
38. § 32Verbundene Prüfverfahren
39. § 33Strategische Umweltprüfung
40. § 34Feststellung der SUP-Pflicht
41. § 35SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall
42. § 36SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung
43. § 37Ausnahmen von der SUP-Pflicht
44. § 38Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP
45. § 39Festlegung des Untersuchungsrahmens
46. § 40Umweltbericht
47. § 41Beteiligung anderer Behörden
48. § 42Beteiligung der Öffentlichkeit
49. § 43Abschließende Bewertung und Berücksichtigung
50. § 44Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms
51. § 45Überwachung
52. § 46Verbundene Prüfverfahren
53. § 47Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen
54. § 48Raumordnungspläne
55. § 49Umweltverträglichkeitsprüfung bei Vorhaben mit Raumverträglichkeitsprüfung
56. § 50Bauleitpläne
57. § 51Bergrechtliche Verfahren
58. § 52Landschaftsplanungen
59. § 53Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene
60. § 54Benachrichtigung eines anderen Staates
61. § 55Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Vorhaben
62. § 56Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben
63. § 57Übermittlung des Bescheids
64. § 58Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
65. § 59Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
66. § 60Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
67. § 61Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
68. § 62Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
69. § 63Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
70. § 64Völkerrechtliche Verpflichtungen
71. § 65Planfeststellung; Plangenehmigung
72. § 66Entscheidung; Nebenbestimmungen; Verordnungsermächtigung
73. § 67Verfahren; Verordnungsermächtigung
74. § 67aZulassung des vorzeitigen Baubeginns
75. § 68Überwachung
76. § 69Bußgeldvorschriften
77. § 70Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften
78. § 71Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
79. § 72Vermeidung von Interessenkonflikten
80. § 73Berichterstattung an die Europäische Kommission
81. § 74Übergangsvorschrift
82. Anlage 1Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“
83. Anlage 2Angaben des Vorhabenträgers zur Vorbereitung der Vorprüfung
84. Anlage 3Kriterien für die Vorprüfung im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung
85. Anlage 4Angaben des UVP-Berichts für die Umweltverträglichkeitsprüfung
86. Anlage 5Liste „SUP-pflichtiger Pläne und Programme“
87. Anlage 6Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung