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Zitierfest

Stadtrecht München

Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) (MucBezirksausschussS)

Wortlaut aus dem Stadtrecht der Landeshauptstadt München, Stand 16.09.2026. 31 Vorschriften im Wortlaut.

Vorschriften

  1. Eingangsformel
  2. § 1Allgemeines
  3. § 2Funktion, Aufgaben
  4. § 3Größe und Zusammensetzung **)
  5. § 4Wahl
  6. § 5Amtshindernisse, Amtsverlust, Ausscheiden
  7. § 6Eid, Gelöbnis
  8. § 7Verschwiegenheits- und Sorgfaltspflicht
  9. § 8Teilnahmepflicht, Abstimmung
  10. § 9Befugnisse im Allgemeinen
  11. § 10Entscheidungsrecht im Rahmen des Stadtbezirksbudgets
  12. § 11Vollzug der Beschlüsse
  13. § 12Antragsrecht
  14. § 13Anhörungsrecht
  15. § 14Unterrichtungsrecht
  16. § 15Bauleitplanung
  17. § 16Einsichtsrechte, Auskünfte und Anhörung im Stadtrat
  18. § 17Verwaltungskostenpauschale
  19. § 18Aufwands- und Verdienstausfallentschädigung
  20. § 18aTechnikpauschale
  21. § 19Vorstand
  22. § 20Vertretung
  23. § 21Fraktionen
  24. § 22Unterausschüsse
  25. § 22aFerienausschuss
  26. § 23Beauftragte (Kinderbeauftragte / Jugendbeauftragte, Beauftragte für Menschen mit Behinderungen, Gleichstellungsbeauftragte, Migrations-/Integrationsbeauftragte)
  27. § 23aBeauftragte gegen Rechtsextremismus
  28. § 24Geschäftsordnung, Geschäftsgang
  29. § 25Bezirksausschuss-Satzungskommission
  30. § 26Inkrafttreten
  31. Anlagezu § 9 Abs. 1 der Satzung für die Bezirksausschüsse vom 10. Dezember 2004

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