Gesetz über die Schulen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Schulgesetz - BbgSchulG) In der Fassung der Bekanntmachung vom 2. August 2002 (BbgSchulG)

Vorschriften

1. § 1Geltungsbereich
2. § 2Begriffsbestimmungen
3. § 3Recht auf Bildung
4. § 4Ziele und Grundsätze der Erziehung und Bildung
5. § 5Schulen mit niedersorbischsprachigen Angeboten im angestammten Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden
6. § 6Rechtsstellung der Schulen
7. § 7Selbstständigkeit der Schulen
8. § 8Schulversuche und Versuchsschulen
9. § 8aSchulen mit besonderer Prägung
10. § 9Zusammenarbeit mit anderen Stellen, öffentlichen Einrichtungen und den Kirchen
11. § 9aZusammenarbeit mit den Trägern der Schulsozialarbeit
12. § 10Rahmenlehrpläne
13. § 11Unterrichtsfächer, Unterrichtsform
14. § 11a(weggefallen)
15. § 12Lernbereiche und übergreifende Themenkomplexe
16. § 13Stundentafeln
17. § 14Zulassung von Lernmitteln
18. § 15Innere Organisation nach Bildungsgängen
19. § 16Äußere Organisation nach Schulstufen und Schulformen
20. § 17Abschlüsse und Berechtigungen
21. § 18Ganztagsangebote
22. § 19Der Bildungsgang der Grundschule
23. § 20Die Bildungsgänge der Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe (Gesamtschule)
24. § 21Der Bildungsgang des Gymnasiums
25. § 22Die Bildungsgänge der Oberschule
26. § 23Nähere Ausgestaltung der Sekundarstufe I
27. § 24Der Bildungsgang in der gymnasialen Oberstufe
28. § 25Die Bildungsgänge der Berufsschule
29. § 26Die Bildungsgänge der Berufsfachschule
30. § 27Die Bildungsgänge der Fachoberschule
31. § 28Die Bildungsgänge der Fachschule
32. § 29Grundsätze, gemeinsamer Unterricht
33. § 30Die Bildungsgänge der Förderschulen
34. § 31Nähere Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung
35. § 32Die Bildungsgänge des Zweiten Bildungsweges
36. § 33Der Bildungsgang zum nachträglichen Erwerb der Fachoberschulreife
37. § 34Der Bildungsgang zum nachträglichen Erwerb der allgemeinen Hochschulreife
38. § 35(weggefallen)
39. § 36Grundsätze
40. § 37Beginn der Schulpflicht
41. § 38Dauer und Erfüllung der Vollzeitschulpflicht
42. § 39Dauer und Erfüllung der Berufsschulpflicht
43. § 40Ruhen der Schulpflicht
44. § 41Verantwortung für die Einhaltung und Durchsetzung der Schulpflicht, Unterrichtung des Jugendamtes
45. § 42Ordnungswidrigkeiten
46. § 43Schuljahr und Ferien
47. § 44Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis
48. § 44aPräsenzunterricht, Distanzunterricht, Verordnungsermächtigung
49. § 45Schulgesundheitspflege, Pflichtuntersuchungen
50. § 46Informations- und Beteiligungsrechte der Schülerinnen und Schüler und der Eltern
51. § 47Meinungsfreiheit, Werbung und Zuwendungen Dritter
52. § 48Schülerzeitungen
53. § 49Schülergruppen
54. § 50Grundsätze
55. § 51Aufnahme in die Grundschule
56. § 52Beratung durch die Grundschule
57. § 53Aufnahme in eine weiterführende allgemein bildende Schule
58. § 54Aufnahme in ein Oberstufenzentrum oder in eine Einrichtung des Zweiten Bildungsweges
59. § 55Schulwechsel
60. § 56Nähere Ausgestaltung der Aufnahme in eine Schule und des Schulwechsels
61. § 57Grundsätze der Leistungsbewertung
62. § 58Zeugnisse, Verordnungsermächtigung
63. § 59Aufrücken, Versetzen, Wiederholen, Zurücktreten, Kurseinstufung und Beendigung des Schulverhältnisses, Verordnungsermächtigung
64. § 60Prüfungen
65. § 61Anerkennung und nähere Ausgestaltung von Abschlüssen und Berechtigungen
66. § 62Beendigung des Schulverhältnisses
67. § 63Grundsätze
68. § 64Ordnungsmaßnahmen
69. § 64aVerbot verfassungsfeindlicher Handlungen
70. § 65Verarbeitung personenbezogener Daten
71. § 65aAutomatisierte zentrale Schülerdatei und Schülerlaufbahnstatistiken
72. § 66Wissenschaftliche Untersuchungen, Erhebungen von Schülerinnen und Schülern
73. § 67Lehrkräfte
74. § 68Sonstiges Schulpersonal
75. § 69Funktionsstellen und besondere Aufgaben
76. § 70Aufgaben der Schulleitung
77. § 71Aufgaben der Schulleiterin oder des Schulleiters
78. § 72Erweiterte Schulleitung
79. § 73Bestellung der Schulleitung
80. § 74Ziel der Mitwirkung, Allgemeines
81. § 75Grundsätze für die Arbeit der Gremien
82. § 76Geschäftsordnung
83. § 77Abstimmungen, Beschlüsse
84. § 78Wahlen
85. § 79Wahlprüfung
86. § 80Kosten, Räume
87. § 81Elternversammlung, Sprecherinnen und Sprecher der Eltern
88. § 82Elternkonferenz
89. § 83Sprecherinnen und Sprecher der Schülerinnen und Schüler
90. § 84Konferenz der Schülerinnen und Schüler
91. § 85Konferenz der Lehrkräfte
92. § 86Teilkonferenzen der Lehrkräfte
93. § 87Fachkonferenzen
94. § 88Klassenkonferenzen
95. § 89Jahrgangskonferenzen
96. § 90Zusammensetzung der Schulkonferenz
97. § 91Aufgaben der Schulkonferenz
98. § 92Eltern
99. § 93Schülerinnen und Schüler
100. § 94Lehrkräfte
101. § 95Schulkonferenz
102. § 96Abweichende Formen der Mitwirkung
103. § 97Schulversuche zur Mitwirkung
104. § 98Verordnungsermächtigung
105. § 99Wirkungskreis des Schulträgers
106. § 100Schulträger
107. § 101Übertragung von Aufgaben, Schulverband
108. § 102Schulentwicklungsplanung
109. § 103Geordneter Schulbetrieb
110. § 104Errichtung von Schulen
111. § 105Fortführung, Änderung und Auflösung von Schulen
112. § 106Schulbezirk
113. § 107Übertragung von Schulanlagen
114. § 108Kostenarten, Kostenträger
115. § 109Personalkosten, Unterrichtsbedarf
116. § 110Sachkosten
117. § 111Lernmittelfreiheit
118. § 112Schülerfahrtkosten
119. § 113Schulspeisung
120. § 114Schulgeld
121. § 115Mischfinanzierung
122. § 115aPauschalisierte zweckgebundene Zuweisungen, Verordnungsermächtigung
123. § 116Schulkostenbeitrag
124. § 117Stellung der Schulen in freier Trägerschaft
125. § 118Trägerschaft und Bezeichnung
126. § 119Schulaufsicht
127. § 120Ersatzschulen
128. § 121Genehmigung von Ersatzschulen, Einsatz von Lehrkräften
129. § 122Versagung, Aufhebung und Erlöschen der Genehmigung
130. § 122aEinschränkung und Untersagung der Tätigkeit
131. § 123Anerkannte Ersatzschulen
132. § 124Voraussetzungen für die Gewährung des Betriebskostenzuschusses
133. § 124aErmittlung des Betriebskostenzuschusses
134. § 125Ergänzungsschulen
135. § 126Staatlich anerkannte Ergänzungsschulen
136. § 127Freie Einrichtungen und Privatunterricht
137. § 127aVerfahren über den Einheitlichen Ansprechpartner für das Land Brandenburg
138. § 128Ordnungswidrigkeiten
139. § 129Grundsätze der Schulaufsicht
140. § 130Umfang der Schulaufsicht
141. § 131Schulbehörden
142. § 132Personal der staatlichen Schulämter
143. § 133Schulpsychologische Beratung
144. § 134Landesinstitut Brandenburg für Schule und Lehrkräftebildung
145. § 135(aufgehoben)
146. § 136Kreisräte
147. § 137Kreisschulbeirat
148. § 138Landesräte
149. § 139Landesschulbeirat
150. § 140(aufgehoben)
151. § 141(aufgehoben)
152. § 142Fortbestehende Schulträgerschaften
153. § 143Fortführung von Schulen
154. § 144Bestehende Schulen in freier Trägerschaft
155. § 145Einschränkung von Grundrechten
156. § 146Durchführung des Gesetzes
157. § 147Maßgebende Schülerzahl, Einwohnerzahl
158. § 148(aufgehoben)