Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)

Vorschriften

1. Einleitung
2. § 1Zweck des Gesetzes
3. § 2Begriffsbestimmungen
4. § 3Weitere Begriffsbestimmungen
5. § 4Vorschriften und Ermächtigungen zum Geltungsbereich
6. § 5Verbote zum Schutz der Gesundheit
7. § 6(weggefallen)
8. § 7Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung
9. § 8Bestrahlungsverbot und Zulassungsermächtigung
10. § 9Pflanzenschutz- oder sonstige Mittel
11. § 10Stoffe mit pharmakologischer Wirkung
12. § 11Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
13. § 12Weitere Verbote
14. § 13Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung
15. § 14Weitere Ermächtigungen
16. § 15Deutsches Lebensmittelbuch
17. § 16Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission
18. § 17Verbote
19. § 17aVersicherung
20. § 18(weggefallen)
21. § 19Verbote zum Schutz vor Täuschung
22. § 20Verbot der krankheitsbezogenen Werbung
23. § 21Weitere Verbote sowie Beschränkungen
24. § 22Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
25. § 23Weitere Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
26. § 23aErmächtigungen zum Schutz der tierischen Gesundheit und zur Förderung der tierischen Erzeugung
27. § 23bWeitere Ermächtigungen für Arzneifuttermittel
28. § 24Gewähr für bestimmte Anforderungen
29. § 25Mitwirkung bestimmter Behörden
30. § 26Verbote zum Schutz der Gesundheit
31. § 27Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
32. § 28Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
33. § 29Weitere Ermächtigungen
34. § 30Verbote zum Schutz der Gesundheit
35. § 31Übergang von Stoffen auf Lebensmittel
36. § 32Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
37. § 33Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
38. § 34Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
39. § 35Ermächtigungen zum Schutz vor Täuschung und zur Unterrichtung
40. § 36Ermächtigungen für betriebseigene Kontrollen und Maßnahmen
41. § 37Weitere Ermächtigungen
42. § 38Zuständigkeit, Aufgabe und gegenseitige Information
43. § 38aÜbermittlung von Daten über den Internethandel
44. § 38bUnterrichtung von Anbietern digitaler Dienste
45. § 39Maßnahmen der für die Überwachung von Lebensmitteln, Futtermitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 zuständigen Behörden
46. § 39aMaßnahmen der für die Überwachung von Mitteln zum Tätowieren, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 bis 9 zuständigen Behörden
47. § 40Information der Öffentlichkeit
48. § 41(weggefallen)
49. § 42Durchführung der Überwachung
50. § 43Probenahme
51. § 43aProbenahme bei Erzeugnissen, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln angeboten werden
52. § 44Duldungs-, Mitwirkungs- und Übermittlungspflichten
53. § 44aMitteilungs- und Übermittlungspflichten über Untersuchungsergebnisse zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen
54. § 45Schiedsverfahren
55. § 46Ermächtigungen
56. § 47Weitere Ermächtigungen
57. § 48Landesrechtliche Bestimmungen
58. § 49Erstellung eines Lagebildes, Verwendung bestimmter Daten
59. § 49aZusammenarbeit von Bund und Ländern
60. § 50Monitoring
61. § 51Durchführung des Monitorings
62. § 52Erlass von Verwaltungsvorschriften
63. § 53Verbringungsverbote
64. § 54Bestimmte Erzeugnisse aus anderen Mitgliedstaaten oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
65. § 55Mitwirkung der Zollbehörden
66. § 56Ermächtigungen
67. § 57Ausfuhr; sonstiges Verbringen aus dem Inland
68. § 57aErmächtigungen zum Schutz der Gesundheit vor ionisierender Strahlung
69. § 57bWeitere Ermächtigungen in radiologischen Notfällen
70. § 57cÜberwachung
71. § 57dAusführung durch die Länder im Auftrag des Bundes
72. § 58Strafvorschriften
73. § 59Strafvorschriften
74. § 60Bußgeldvorschriften
75. § 61Einziehung
76. § 62Ermächtigungen
77. § 63(weggefallen)
78. § 64Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren; Bekanntmachungen
79. § 65Aufgabendurchführung
80. § 66Statistik
81. § 67Ausnahmeermächtigungen für Krisenzeiten
82. § 68Zulassung von Ausnahmen
83. § 69Zulassung weiterer Ausnahmen
84. § 70Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen
85. § 71Beteiligung der Öffentlichkeit
86. § 72Außenverkehr
87. § 73(weggefallen)
88. § 74Geltungsbereich bestimmter Vorschriften
89. § 75Übergangsregelungen