Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (KrWG)

Vorschriften

1. § 1Zweck des Gesetzes
2. § 2Geltungsbereich
3. § 3Begriffsbestimmungen
4. § 4Nebenprodukte
5. § 5Ende der Abfalleigenschaft
6. § 6Abfallhierarchie
7. § 7Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft
8. § 7aChemikalien- und Produktrecht
9. § 8Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen
10. § 9Getrennte Sammlung und Behandlung von Abfällen zur Verwertung
11. § 9aVermischungsverbot und Behandlung gefährlicher Abfälle
12. § 10Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft
13. § 11Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme
14. § 12Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme
15. § 13Pflichten der Anlagenbetreiber
16. § 14Förderung des Recyclings und der sonstigen stofflichen Verwertung
17. § 15Grundpflichten der Abfallbeseitigung
18. § 16Anforderungen an die Abfallbeseitigung
19. § 17Überlassungspflichten
20. § 18Anzeigeverfahren für Sammlungen
21. § 19Duldungspflichten bei Grundstücken
22. § 20Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
23. § 21Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen
24. § 22Beauftragung Dritter
25. § 23Produktverantwortung
26. § 24Anforderungen an Verbote, Beschränkungen, Kennzeichnungen, Beratung, Information und Obhutspflicht
27. § 25Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten, die Wiederverwendung, die Verwertung und die Beseitigung der nach Gebrauch der Erzeugnisse entstandenen Abfälle, Kostenbeteiligungen für die Reinigung der Umwelt; Obhutspflicht
28. § 26Freiwillige Rücknahme, Wahrnehmung der Produktverantwortung
29. § 26aFreistellung von Nachweispflichten bei freiwilliger Rücknahme gefährlicher Abfälle
30. § 27Besitzerpflichten nach Rücknahme
31. § 28Ordnung der Abfallbeseitigung
32. § 29Durchführung der Abfallbeseitigung
33. § 30Abfallwirtschaftspläne
34. § 31Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen
35. § 32Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen, Unterrichtung der Öffentlichkeit
36. § 33Abfallvermeidungsprogramme
37. § 34Erkundung geeigneter Standorte
38. § 35Planfeststellung und Genehmigung
39. § 35aProjektmanager
40. § 36Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen
41. § 37Zulassung des vorzeitigen Beginns
42. § 38Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren
43. § 39Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen
44. § 40Stilllegung
45. § 41Emissionserklärung
46. § 42Zugang zu Informationen
47. § 43Anforderungen an Deponien
48. § 44Kosten der Ablagerung von Abfällen
49. § 45Pflichten der öffentlichen Hand
50. § 46Abfallberatungspflicht
51. § 47Allgemeine Überwachung
52. § 48Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle
53. § 49Registerpflichten
54. § 50Nachweispflichten
55. § 51Überwachung im Einzelfall
56. § 52Anforderungen an Nachweise und Register
57. § 53Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen
58. § 54Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen
59. § 55Kennzeichnung der Fahrzeuge
60. § 56Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben
61. § 57Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften
62. § 58Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation
63. § 59Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall
64. § 60Aufgaben des Betriebsbeauftragten für Abfall
65. § 61Anforderungen an Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte
66. § 62Anordnungen im Einzelfall
67. § 63Geheimhaltung und Datenschutz
68. § 64Elektronische Kommunikation
69. § 65Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union
70. § 66Vollzug im Bereich der Bundeswehr
71. § 67Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen
72. § 68Anhörung beteiligter Kreise
73. § 69Bußgeldvorschriften
74. § 70Einziehung
75. § 71Ausschluss abweichenden Landesrechts
76. § 72Übergangsvorschrift
77. Anlage 1Beseitigungsverfahren
78. Anlage 2Verwertungsverfahren
79. Anlage 3Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik
80. Anlage 4Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33
81. Anlage 5(zu § 6 Absatz 3) Beispiele für wirtschaftliche Instrumente und andere Maßnahmen zur Schaffung von Anreizen für die Anwendung der Abfallhierarchie