§ 69 UrhG – Berechnung der Fristen

Verweise

Rechtsprechung zu § 69 UrhG

4 Entscheidungen zitieren § 69 UrhG: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

• BGH, Urt. v. 06.02.2014 – I ZR 86/12 · 1. Zivilsenat

  Leitsatz: Peter Fechter 1. Die einzelnen Bilder eines Films sind unabhängig vom Schutz des Films als Filmwerk oder Laufbildfolge, wenn nicht als Lichtbildwerke nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG, so doch jedenfalls als Lichtbilder nach § 72 UrhG geschützt. Der Lichtbildschutz einzelner Filmbilder aus § 72 UrhG erstreckt sich nicht nur auf die Verwertung der Bilder in Form von Fotos, sondern auch auf die Verwertung …

• BVerwG, Beschl. v. 24.06.2026 – 10 B 6.25 · 10. Senat

• BGH, Urt. v. 11.02.2010 – I ZR 178/08 · 1. Zivilsenat

  Leitsatz: Half-Life 2 Der urheberrechtliche Grundsatz der Erschöpfung des Verbreitungsrechts wird nicht berührt, wenn der Berechtigte das von ihm geschaffene, auf DVD vertriebene Computerspiel so programmiert, dass es erst nach der online erfolgten Zuweisung einer individuellen Kennung genutzt werden kann, und wenn er sich vertraglich ausbedingt, dass diese Kennung nicht an Dritte weitergegeben werden …

• EuGH, Urt. v. 06.06.2002 – C-360/00 · Fünfte Kammer

  Land Hessen gegen G. Ricordi & Co. Bühnen- und Musikverlag GmbH. Ersuchen um Vorabentscheidung: Bundesgerichtshof - Deutschland. Schutzdauer des Urheberrechts - Verbot der Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit - Anwendbarkeit auf ein Urheberrecht, das vor Inkrafttreten des …

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