ZPO · Zivilprozessordnung
§ 451 ZPO – Ausführung der Vernehmung
Verweise
Rechtsprechung zu § 451 ZPO
24 Entscheidungen zitieren § 451 ZPO, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
BGH, Beschl. v. 21.01.2016 – I ZB 12/15 · 1. Zivilsenat
Leitsatz: 1. Im Verfahren auf Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO kann die Anhörung einer Partei in entsprechender Anwendung der §§ 375, 451 ZPO durch einen beauftragten oder ersuchten Richter erfolgen. Dies kommt nicht in Betracht, wenn Gesichtspunkte eine Rolle spielen, die nur aufgrund eines unmittelbaren Eindrucks von der Anhörung zutreffend beurteilt werden können. 2. Ein absoluter Ausnahmefall, in …
OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 11.04.2025 – 2 LB 2/22 · 2. Senat
Leitsatz: 1. Die nachträgliche Geltendmachung eines erweiterten Geschehensablaufs (hier: eines Überfalls mit Vergewaltigung) in Bezug auf einen bereits anerkannten Dienst(wege)unfall und damit zusammenhängend die Geltendmachung anderer gesundheitlicher Folgen unterliegt der dienstunfallrechtlichen Meldepflicht unter Beachtung der Ausschlussfristen (hier § 45 Abs. 1 Satz 1 BeamtVG 2001). Nach den im …
BVerfG, Beschl. v. 01.08.2017 – 2 BvR 3068/14 · 2. Senat 1. Kammer
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) im Zivilprozess durch abweichende Würdigung einer erstinstanzlichen Parteianhörung in der Berufungsinstanz ohne vorherigen Hinweis oder erneute Gewährung rechtlichen Gehörs - reduzierte …
BGH, Beschl. v. 17.09.2013 – XI ZR 394/12 · 11. Zivilsenat
Bindung des Berufungsgerichts an die Tatsachenfeststellungen des ersten Rechtszuges: Voraussetzungen für die Abweichung von der erstinstanzlichen Würdigung der Aussagen von Zeugen und Parteien
BGH, Beschl. v. 28.07.2020 – II ZR 20/20 · 2. Zivilsenat
Berufungsverfahren: Pflicht zur nochmaligen Anhörung der Partei bei beabsichtigter anderer Würdigung ihrer Aussage als in der Vorinstanz
BVerwG, Urt. v. 07.01.2016 – 1 A 3/15 · 1. Senat
Leitsatz: 1. Für eine organisierte Willensbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 VereinsG reicht eine auf faktischer Unterwerfung beruhende autoritäre Organisationsstruktur. 2. Auch eine einzelne Straftat kann für sich genommen einen hinreichend schweren Anlass für ein Vereinsverbot begründen, etwa wenn sich aus ihr die durch ein Vereinsverbot zu begrenzende Gefahr einer weiteren, Rechtsgüter verletzenden …