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Zitierfest

ZPO · Zivilprozessordnung

§ 395 ZPO – Wahrheitsermahnung; Vernehmung zur Person

Amtliche Fassung, Stand 22.12.2025.

(1) Vor der Vernehmung wird der Zeuge zur Wahrheit ermahnt und darauf hingewiesen, dass er in den vom Gesetz vorgesehenen Fällen unter Umständen seine Aussage zu beeidigen habe.

(2) Die Vernehmung beginnt damit, dass der Zeuge über Vornamen und Zunamen, Alter, Stand oder Gewerbe und Wohnort befragt wird. Erforderlichenfalls sind ihm Fragen über solche Umstände, die seine Glaubwürdigkeit in der vorliegenden Sache betreffen, insbesondere über seine Beziehungen zu den Parteien vorzulegen.

Verweise

Vorschriften, die auf § 395 ZPO verweisen

Rechtsprechung zu § 395 ZPO

19 Entscheidungen zitieren § 395 ZPO, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • AG Brandenburg, Beschl. v. 23.12.2020 – 31 C 59/19

    Leitsatz: Eine Unrichtigkeit des Protokolls im Sinne des § 164 ZPO liegt nicht vor, wenn die Zeugen in der Sitzung ihre vollständige Postanschrift und ihr Geburtsdatum (§ 395 Abs. 2 ZPO) angeben und dies dann auch so in das Protokoll aufgenommen wird.
  • BSG, Beschl. v. 15.11.2024 – B 5 R 1/24 B · 5. Senat

    (Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Prüfung des Vorliegens einer sog Versorgungsehe nach § 46 Abs 2a SGB 6 - Ehemotive - Divergenzrüge - abstrakter Rechtssatz - Leitsatz - Verfahrensfehler - Ausschluss der Rüge einer vermeintlich fehlerhaften …

  • BVerwG, Beschl. v. 19.05.2022 – 2 B 41/21 · 2. Senat

    Leitsatz: 1. Die Rechtmäßigkeit der Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen mangelnder Bewährung setzt nicht den formellen Fortbestand der verwerteten Probezeitbeurteilung und deren Rechtmäßigkeit voraus. Maßgebend ist allein, ob der in ihr mitgeteilte Sachverhalt zutrifft, den der Dienstherr zur Begründung des negativen Urteils über die Bewährung und damit der Entlassung herangezogen hat, und …
  • OVG NRW, Beschl. v. 16.11.2023 – 1 A 1683/21 · 1. Senat

  • BGH, Urt. v. 16.08.2016 – X ZR 96/14 – Yttrium-Aluminium-Granat · 10. Zivilsenat

    Leitsatz: Das Berufungsgericht ist nicht gehindert, die vom Erstgericht bejahte Glaubhaftigkeit der Bekundungen eines Zeugen zu verneinen, wenn konkrete Anhaltspunkte Zweifel an der Richtigkeit oder Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen begründen und deshalb eine erneute Feststellung gebieten, der Zeuge jedoch verstorben ist oder seine erneute Vernehmung aus anderen Gründen nicht …
  • BGH, Urt. v. 18.09.2007 – XI ZR 211/06 · 11. Zivilsenat

    Leitsatz: Ein in einem selbständigen Beweisverfahren eingeholtes schriftliches Sachverständigengutachten stellt kein zulässiges Beweismittel im Urkundenprozess dar, soweit dadurch der Beweis durch Sachverständige ersetzt werden soll.

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