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Zitierfest

ZPO · Zivilprozessordnung

§ 396 ZPO – Vernehmung zur Sache

Amtliche Fassung, Stand 22.12.2025.

(1) Der Zeuge ist zu veranlassen, dasjenige, was ihm von dem Gegenstand seiner Vernehmung bekannt ist, im Zusammenhang anzugeben.

(2) Zur Aufklärung und zur Vervollständigung der Aussage sowie zur Erforschung des Grundes, auf dem die Wissenschaft des Zeugen beruht, sind nötigenfalls weitere Fragen zu stellen.

(3) Der Vorsitzende hat jedem Mitglied des Gerichts auf Verlangen zu gestatten, Fragen zu stellen.

Verweise

Vorschriften, die auf § 396 ZPO verweisen

Rechtsprechung zu § 396 ZPO

26 Entscheidungen zitieren § 396 ZPO, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BFH, Beschl. v. 23.01.2026 – X B 7/25 · 10. Senat

    Leitsatz: 1. NV: Der Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme ist verletzt, wenn der Tatrichter einen Zeugen zwar vernimmt, sich im Urteil aber entscheidend auf Aussagen des Zeugen stützt, die lediglich in einer Urkunde über eine frühere behördliche Vernehmung des Zeugen enthalten sind, vom Zeugen in seiner persönlichen Vernehmung jedoch nicht wiederholt wurden und die das Gericht dem Zeugen auch …
  • BGH, Urt. v. 20.03.2025 – IX ZR 141/23 · 9. Zivilsenat

    Leitsatz: 1. Leistet der Schuldner auf gewinnabhängige Ansprüche stiller Gesellschafter, ist eine Kenntnis der für den Schuldner handelnden Personen vom Betreiben eines Schneeballsystems für die Kenntnis der Nichtschuld hinreichend, aber nicht notwendig. Es genügt bereits, wenn sich die Kenntnis darauf bezieht, dass keine Gewinne, sondern Verluste erwirtschaftet werden und es sich bei den an stille …
  • OLG Karlsruhe, Beschl. v. 13.12.2017 – 6 VA 12/17 · 6. Zivilsenat

    Leitsatz: 1. Die Zentrale Behörde für die Entgegennahme und Weiterleitung internationaler Rechtshilfeersuchen nach Art. 2 des Haager Übereinkommens über die Beweisaufnahme im Ausland in Zivil- und Handelssachen ist nicht gehalten, einen benannten Zeugen vor der Weiterleitung des Rechtshilfeersuchens dazu anzuhören, ob er sich auf ein Zeugnisverweigerungsrecht berufen möchte und worin dies etwa begründet …
  • BGH, Urt. v. 24.01.2006 – XI ZR 384/03 · 11. Zivilsenat

    Leitsatz: a) Bei reinen Vermögensschäden hängt bereits die Zulässigkeit einer Feststellungsklage von der Wahrscheinlichkeit eines auf die Verletzungshandlung zurückzuführenden Schadenseintritts ab. b) Das Bankgeheimnis gilt nur für kundenbezogene Tatsachen und Wertungen, die einem Kreditinstitut aufgrund, aus Anlass oder im Rahmen der Geschäftsverbindung zum Kunden bekannt geworden sind. c) Aus einem …
  • BGH, Beschl. v. 23.07.2020 – I ZB 88/19 · 1. Zivilsenat

    Leitsatz: Der verfassungsrechtliche Grundsatz prozessualer Waffengleichheit aus Art. 3 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 3 GG, der für das Schiedsverfahren einfachrechtlich in § 1042 Abs. 1 Satz 1 ZPO geregelt ist, gehört zum verfahrensrechtlichen ordre public.
  • OLG Köln, Urt. v. 13.06.2024 – 15 U 70/23 · 15. Zivilsenat

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