Die Vollziehung des persönlichen Sicherheitsarrestes richtet sich, wenn sie durch Haft erfolgt, nach den Vorschriften der §§ 802g, 802h und 802j Abs. 1 und 2 und, wenn sie durch sonstige Beschränkung der persönlichen Freiheit erfolgt, nach den vom Arrestgericht zu treffenden besonderen Anordnungen, für welche die Beschränkungen der Haft maßgebend sind. In den Haftbefehl ist der nach § 923 festgestellte Geldbetrag aufzunehmen.
ZPO · Zivilprozessordnung
§ 933 ZPO – Vollziehung des persönlichen Arrestes
Amtliche Fassung, Stand 22.12.2025.
Verweise
Vorschriften, die auf § 933 ZPO verweisen
- § 326 AO – Persönlicher Sicherheitsarrest
- § 39 EGZPO
- § 119 FamFG – Einstweilige Anordnung und Arrest
- § 18 RVG – Besondere Angelegenheiten