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Zitierfest

SGB IX · Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)

§ 51 SGB IX – Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation

Amtliche Fassung, Stand 24.07.2026.

(1) Leistungen werden durch Berufsbildungswerke, Berufsförderungswerke und vergleichbare Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation ausgeführt, wenn Art oder Schwere der Behinderung der Leistungsberechtigten oder die Sicherung des Erfolges die besonderen Hilfen dieser Einrichtungen erforderlich machen. Die Einrichtung muss

  • 1. eine erfolgreiche Ausführung der Leistung erwarten lassen nach Dauer, Inhalt und Gestaltung der Leistungen, nach der Unterrichtsmethode, Ausbildung und Berufserfahrung der Leitung und der Lehrkräfte sowie nach der Ausgestaltung der Fachdienste,
  • 2. angemessene Teilnahmebedingungen bieten und behinderungsgerecht sein, insbesondere auch die Beachtung der Erfordernisse des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung gewährleisten,
  • 3. den Teilnehmenden und den von ihnen zu wählenden Vertretungen angemessene Mitwirkungsmöglichkeiten an der Ausführung der Leistungen bieten sowie
  • 4. die Leistung nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, insbesondere zu angemessenen Vergütungssätzen, ausführen.

Die zuständigen Rehabilitationsträger vereinbaren hierüber gemeinsame Empfehlungen nach den §§ 26 und 37.

(2) Werden Leistungen zur beruflichen Ausbildung in Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation ausgeführt, sollen die Einrichtungen bei Eignung der Leistungsberechtigten darauf hinwirken, dass diese Ausbildung teilweise auch in Betrieben und Dienststellen durchgeführt wird. Die Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation unterstützen die Arbeitgeber bei der betrieblichen Ausbildung und bei der Betreuung der auszubildenden Jugendlichen mit Behinderungen.

Verweise

Vorschriften, die auf § 51 SGB IX verweisen

Rechtsprechung zu § 51 SGB IX

38 Entscheidungen zitieren § 51 SGB IX, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 16.11.2023 – L 10 R 3772/20 · 10. Senat

    Leitsatz: 1. Zwischenübergangsgeld im Anschluss an eine LTA-Maßnahme (Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben) wegen nicht zu vertretender Unmöglichkeit der Vermittlung in eine zumutbare Beschäftigung setzt voraus, dass der Leistungsempfänger der Arbeitsvermittlung subjektiv und objektiv zur Verfügung steht. Führt er seine Fortbildung in Vollzeit privat weiter, besteht jedenfalls keine subjektive …
  • LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 11.04.2019 – L 8 R 164/14 · 8. Senat

    Voraussetzungen einer Bewilligung von Übergangsgeld nach durchgeführter medizinischer Rehabilitationsmaßnahme

  • LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 11.12.2013 – L 2 R 1706/11 · 2. Senat

    Leitsatz: Auch bei einem mehrmonatigen Zeitraum zwischen dem Ende der medizinischen Rehabilitation und dem Beginn der stufenweisen Wiedereingliederung kann im Einzelfall noch ein unmittelbarer Anschluss der stufenweisen Wiedereingliederung an die vorangegangenen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation iS von § 51 Abs 5 SGB 9 gegeben sein. (Rn.48)
  • BSG, Urt. v. 06.09.2018 – B 2 U 3/17 R · 2. Senat

    (Sozialgerichtliches Verfahren - Zurückverweisung gem § 170 Abs 2 SGG - absoluter Revisionsgrund: Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter gem Art 101 Abs 1 GG - nicht vorschriftsmäßige Besetzung der Richterbank - Entscheidung des Berichterstatters bzw des konsentierten Einzelrichters …

  • BSG, Urt. v. 23.02.2011 – B 11 AL 15/10 R · 11. Senat

    Leitsatz: Der Anspruch auf Anschluss-Übergangsgeld erlischt nicht endgültig mit Aufnahme einer Beschäftigung durch den Leistungsempfänger, sondern entsteht neu, wenn innerhalb des Dreimonatszeitraums nach Abschluss der Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben wieder Arbeitslosigkeit eintritt.
  • BSG, Urt. v. 07.09.2010 – B 5 R 104/08 R · 5. Senat

    Leitsatz: 1. Der Anspruch auf Übergangsgeld ist übergangsrechtlich eigenständig zu beurteilen und unterfällt nicht den besonderen Regelungen für Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben. 2. Zu den Voraussetzungen der Bemessung von Übergangsgeld auf der Grundlage des für eine frühere Geldleistung maßgeblich gewesenen Arbeitsentgelts.

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