Stadtrecht Regensburg
Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Regensburg (RgbStrReinGebS)
Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsgebührensatzung). Wortlaut aus dem Stadtrecht der Stadt Regensburg, Stand 11.12.2006. 10 Vorschriften im Wortlaut.
Vorschriften
- Eingangsformel
- § 1Gebührenerhebung
- § 2Gebührenschuldner – Gebühr als öffentliche Last
- § 3Gebührenmaßstab
- § 4Gebührensätze
- § 5Entstehen, Beendigung und Ermäßigung der Gebührenschuld
- § 6Gebührenschuld bei Überlagerung von Reinigungsflächen
- § 7Fälligkeit
- § 8Meldepflicht
- § 9In-Krafttreten, Übergangsregelung
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„Was regelt § 1 RgbStrReinGebS? Zitiere den Wortlaut.“