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Zitierfest

BGB · Bürgerliches Gesetzbuch

§ 39 BGB – Austritt aus dem Verein

Amtliche Fassung, Stand 23.07.2026.

(1) Die Mitglieder sind zum Austritt aus dem Verein berechtigt.

(2) Durch die Satzung kann bestimmt werden, dass der Austritt nur am Schluss eines Geschäftsjahrs oder erst nach dem Ablauf einer Kündigungsfrist zulässig ist; die Kündigungsfrist kann höchstens zwei Jahre betragen.

Verweise

Vorschriften, die auf § 39 BGB verweisen

Rechtsprechung zu § 39 BGB

21 Entscheidungen zitieren § 39 BGB, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BGH, Beschl. v. 31.07.2017 – II ZR 10/15 · 2. Zivilsenat

    Kündigungsfrist in der Satzung eines Prüfungsverbandes: Wirksamkeit unter Berücksichtigung der negativen Vereinigungsfreiheit und der Koalitionsfreiheit

  • BGH, Urt. v. 29.07.2014 – II ZR 243/13 · 2. Zivilsenat

    Leitsatz: 1. Eine Kündigungsfrist in der Satzung eines in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins organisierten Arbeitgeberverbandes, die sechs Monate überschreitet, ist auch unter Berücksichtigung der durch Art. 9 Abs. 3 GG geschützten berechtigten Belange des Verbandes regelmäßig nicht mit der in Art. 9 Abs. 3 GG gewährleisteten individuellen Koalitionsfreiheit seiner Mitglieder vereinbar. 2. …
  • BAG, Urt. v. 17.02.2010 – 5 AZR 191/09 · 5. Senat

    Unterbliebene Einführung des Entgeltrahmen-Tarifvertrags in der bayerischen Metall- und Elektroindustrie - Strukturkomponente - Einmalzahlung - Blitzaustritt - Betriebliche Übung

  • KG, Beschl. v. 23.10.2020 – 22 W 5/20 · 22. Zivilsenat

    Leitsatz: 1. Der Gegenbeweis nach § 418 Abs. 2 ZPO gegen die Beweiswirkungen eines Eingangsstempels kann durch Zeugenbeweis geführt werden.(Rn.17) 2. Im Rahmen der Anmeldung einer Satzungsänderung hat das Registergericht auch die Wirksamkeit der neu beschlossenen Klauseln mit mitgliedschaftsbeendender Wirkung zu prüfen.(Rn.19) 3. Gegen eine Wirksamkeit kann dabei sprechen, dass die Regelungen zu unbestimmt …
  • BAG, Urt. v. 21.03.2017 – 3 AZR 619/15 · 3. Senat

    Rückzahlungsanspruch eines Trägerunternehmens gegen eine Gruppenunterstützungskasse - Vereinssatzung

  • OLG Frankfurt, Urt. v. 14.07.2014 – 1 U 156/12 · 1. Zivilsenat

    Eingriff in Persönlichkeitsrecht durch Äußerungen des Pressesprechers eines Ministeriums gegenüber Medien bezüglich Gesundheitszustand eines Beamten

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