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Zitierfest

BGB · Bürgerliches Gesetzbuch

§ 36 BGB – Berufung der Mitgliederversammlung

Amtliche Fassung, Stand 23.07.2026.

Die Mitgliederversammlung ist in den durch die Satzung bestimmten Fällen sowie dann zu berufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert.

Verweise

Vorschriften, die auf § 36 BGB verweisen

Rechtsprechung zu § 36 BGB

8 Entscheidungen zitieren § 36 BGB, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • OLG Frankfurt, Beschl. v. 10.03.1972 – 20 W 85/72 · 20. Zivilsenat

    Zu den formalen Voraussetzungen, die vor Erteilung einer Ermächtigung nach § 37 Abs. 2 BGB erfüllt sein müssen

  • BGH, Urt. v. 05.12.2025 – V ZR 238/24 · 5. Zivilsenat

    Leitsatz: Der Heimfallanspruch im Sinne von § 36 Abs. 1 WEG kann nicht vor dem Dauerwohnrecht entstehen. Die Verjährungsfrist des § 36 Abs. 3 WEG für diesen Anspruch beginnt daher frühestens mit der Eintragung des Dauerwohnrechts in das Grundbuch zu laufen.
  • BayVGH, Beschl. v. 16.12.2024 – 8 ZB 24.1045 · 8. Senat

    Eigenschaft als öffentlich-rechtlicher Wasserverband

  • VG Schleswig-Holstein, Urt. v. 22.10.2024 – 6 A 44/23 · 6. Kammer

    Leitsatz: 1. Die vor der Wahl an den Wahlausschuss und die Kommunalaufsichtsbehörde gerichteten Anträge können ohne ausdrückliche Bezugnahme im Einspruch nicht als Einspruchsbegründung angesehen werden.(Rn.67) 2. Parteiinterne Verstöße begründen nur dann einen Wahlfehler, wenn sie gegen elementare Verfahrensgrundsätze einer demokratischen Wahl verstoßen.(Rn.63)
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 28.08.2018 – 5 Sa 203/17 · 5. Kammer

    Leitsatz: 1. Das Qualifikationsmerkmal der "besonderen Leistungen" der Entgeltgruppe 11 für Ingenieure und Beschäftigte in technischen Berufen erfordert eine erhöhte Qualität der Arbeit, die den Einsatz gegenüber den Merkmalen der 10 TV-L erhöhten Wissens und Könnens fordert. Hier verneint.(Rn.127) 2. Der Besuch mehrerer eintägiger Tagungen vermag das erhöhte Wissen nicht zu begründen.(Rn.129)
  • OLG Stuttgart, Beschl. v. 15.03.2017 – 8 W 103/16 · 8. Zivilsenat

    Leitsatz: 1. Wenn die Satzung eines Vereins für die ordentliche Mitgliederversammlung eine Einladung über ein konkret bezeichnetes Presseorgan vorsieht, gilt dies auch für eine außerordentliche Mitgliederversammlung, soweit für eine solche in der Satzung keine anderweitige Regelung getroffen ist.(Rn.15) 2. Auch für eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist die Einladung über ein konkret bezeichnetes …

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