Rechtsprechung · Bundesverwaltungsgericht

BVerwG, Beschluss vom 06.02.2006 – 4 CN 1.06

Spruchkörper: 4. Senat
ECLI: ECLI:DE:BVerwG:2006:060206B4CN1.06.0

Tenor

1. Das Revisionsverfahren wird eingestellt.

2. Die Antragsgegnerin trägt die Kosten des Revisionsverfahrens.

3. Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Revisionsverfahren auf 20 000 € festgesetzt.

Gründe

Die Antragsgegnerin hat ihre Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 8. Dezember 2005 mit Schriftsatz vom 1. Februar 2006 zurückgenommen. Das Revisionsverfahren ist deshalb gemäß § 141 Satz 1, § 125 Abs. 1 Satz 1, § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 155 Abs. 2 VwGO. Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 47 Abs. 1 i.V.m. § 52 Abs. 1 GKG.

Zitierte Vorschriften

Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.

In Ihrer KI nachschlagen

Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im amtlichen Wortlaut, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:

„Was hat BVerwG in 4 CN 1.06 entschieden?“

Zitierfest in Ihrer KI einrichten