Zum Inhalt springen
Zitierfest

ZPO · Zivilprozessordnung

§ 785 ZPO – Vollstreckungsabwehrklage des Erben

Amtliche Fassung, Stand 22.12.2025.

Verweise

Vorschriften, die auf § 785 ZPO verweisen

Rechtsprechung zu § 785 ZPO

23 Entscheidungen zitieren § 785 ZPO, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BGH, Urt. v. 21.10.2020 – VIII ZR 261/18 · 8. Zivilsenat

    Leitsatz: 1. Durch den zugunsten des Beklagten erfolgten Ausspruch des Vorbehalts der beschränkten Erbenhaftung nach § 780 Abs. 1 ZPO ist der Kläger regelmäßig beschwert (Abgrenzung zu BGH, Urteil vom 13. Juli 1989 - IX ZR 227/87, NJW-RR 1989, 1226 unter II 2). 2. Denn ein solcher Vorbehalt ist zugleich mit der Feststellung verbunden, dass das Gericht vom Vorliegen einer reinen Nachlassverbindlichkeit (§ …
  • BSG, Urt. v. 08.02.2023 – B 5 R 2/22 R · 5. Senat

    Leitsatz: Bei der Inanspruchnahme eines Gesamtschuldners tritt bei öffentlich-rechtlichen Forderungen an die Stelle des "freien Beliebens" das fehlerfreie Auswahlermessen des Gläubigers.
  • BAG, Beschl. v. 28.02.2019 – 10 AZB 44/18 · 10. Senat

    Liquidationslose Vollbeendigung einer GmbH & Co. KG - Titelumschreibung auf den ehemaligen Kommanditisten - Einwendung der Haftungsbeschränkung

  • BVerwG, Beschl. v. 14.06.2011 – 8 B 74/10 · 8. Senat

    Leitsatz: 1. Der Überzeugungsgrundsatz nach § 108 Abs. 1 VwGO ist verletzt, wenn das Gericht entscheidungserhebliche Umstände ohne jede Grundlage im Prozessstoff ungeprüft behauptet. 2. Sind Ausgleichszahlungsansprüche des Verfügungsberechtigten gegen eine nach § 6 Abs. 1a VermG vermögensrechtlich berechtigte Kommanditgesellschaft i.L. oder deren Komplementär bestandskräftig festgestellt oder durch …
  • OLG Naumburg, Beschl. v. 14.05.2019 – 1 U 15/19 · 1. Zivilsenat

    Leitsatz: Der Kläger wird durch den Vorbehalt der beschränkten Erbenhaftung im Tenor des klagestattgebenden Urteils nicht beschwert.(Rn.4)
  • LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 19.05.2016 – L 8 R 508/13 · 8. Senat

    Erstattung dem Erblasser zu Unrecht gezahlter Rentenleistungen durch den Erben

Weitere Entscheidungen zu § 785 ZPO suchen