Schuldunfähig ist, wer bei Begehung der Tat noch nicht vierzehn Jahre alt ist.
StGB · Strafgesetzbuch
§ 19 StGB – Schuldunfähigkeit des Kindes
Verweise
Vorschriften, die auf § 19 StGB verweisen
- § 76a StGB – Selbständige Einziehung
- § 89a StGB – Vorbereitung einer terroristischen Straftat; Versuch der Anstiftung und Androhung
- § 129a StGB – Bildung terroristischer Vereinigungen
- § 83 IRG – Ergänzende Zulässigkeitsvoraussetzungen
- § 84b IRG – Ergänzende Zulässigkeitsvoraussetzungen
- § 90c IRG – Ergänzende Zulässigkeitsvoraussetzungen
- § 90p IRG – Voraussetzungen der Zulässigkeit
Rechtsprechung zu § 19 StGB
55 Entscheidungen zitieren § 19 StGB, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
BayObLG, Beschl. v. 30.07.2024 – 204 VAs 36/24 · 4. Strafsenat
Leitsatz: Die Ablehnung eines Antrags auf Löschung der in einem staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregister gespeicherten Daten stellt einen Justizverwaltungsakt im Sinne der §§ 23 ff. EGGVG dar. (Rn. 20) Ist der Antrag auf gerichtliche Entscheidung noch innerhalb der gesetzlichen Ausschlussfrist des § 26 Abs. 1 EGGVG bei einer unzuständigen Justizbehörde eingegangen, ist diese aufgrund der ihr obliegenden …
VG Augsburg, Urt. v. 14.03.2023 – Au 8 K 21.1582 · 8. Kammer
Erkennungsdienstliche Behandlung eines Minderjährigen
BGH, Beschl. v. 13.09.2023 – 5 StR 200/23 · 5. Strafsenat
Leitsatz: Anstiftung eines Strafunmündigen.
LG Regensburg, Beschl. v. 27.07.2026 – I Qs 29/26 jug · I. Große Strafkammer
Akteneinsicht und Datenspeicherung bei strafunmündigen Kindern
BVerfG, Beschl. v. 22.01.2025 – 2 BvR 920/24 · 2. Senat 2. Kammer
Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde bzgl Entscheidungen in einem Exequaturverfahren, mit denen die Vollstreckung einer in Ungarn verhängten Freiheitsstrafe für zulässig erklärt wurde - Rügen einer Verletzung des Schuldprinzips und der Garantie des gesetzlichen Richters nicht …
OLG Nürnberg, Beschl. v. 11.06.2024 – Ws 85/24 · Strafsenat
Zulässige Vollstreckung einer ungarischen Freiheitsstrafe