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Zitierfest

SGB X · Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz -

§ 112 SGB X – Rückerstattung

Amtliche Fassung, Stand 15.10.2026.

Soweit eine Erstattung zu Unrecht erfolgt ist, sind die gezahlten Beträge zurückzuerstatten.

Verweise

Vorschriften, die auf § 112 SGB X verweisen

Rechtsprechung zu § 112 SGB X

52 Entscheidungen zitieren § 112 SGB X, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 12.07.2017 – L 5 KR 2817/15 · 5. Senat

    Leitsatz: 1. Für die Rückerstattung der Aufwendungen, die der Sozialhilfeträger einer Krankenkasse für die Gewährung von Krankenbehandlung an einen hilfebedürftigen Leistungsempfänger nach Maßgabe des § 264 Abs 7 SGB V zu Unrecht erstattet hat, gilt § 112 SGB X. Erstattungspflichtig nach § 264 Abs 7 S 1 SGB V ist, unabhängig von der An- oder Abmeldung des Hilfeempfängers, der (materiell-rechtlich) …
  • LSG Schleswig-Holstein, Urt. v. 09.05.2025 – L 3 AL 24/22 · 3. Senat

    Leitsatz: 1. Hat ein Sozialleistungsträger nach dem 1.1.2018 den elektronischen Rechtsverkehr eingeführt, belehrt in einem Verwaltungsakt aber nicht über die Möglichkeit der elektronischen Widerspruchseinlegung, so ist die Rechtsbehelfsbelehrung fehlerhaft und es gilt die Jahresfrist. (Rn.33) 2. Erweist sich nach Erfüllung eines Erstattungsanspruches nach §§ 103ff SGB X zwischen zwei Sozialleistungsträgern …
  • VG Mainz, Urt. v. 11.03.2021 – 1 K 1112/19.MZ · 1. Kammer

    Leitsatz: 1. Für das Vorliegen der Voraussetzungen des Rückerstattungsanspruchs aus § 112 SGB X (juris: SGB 10) ist nach den allgemeinen Grundsätzen der Kläger darlegungs- und beweispflichtig. Dies gilt dem Grunde nach auch für das Tatbestandsmerkmal einer „zu Unrecht“ erfolgten Erstattung, wobei dabei ggf. eine sekundäre Darlegungslast des Schuldners bestehen kann.(Rn.27) 2. Zum Nachweis des Todes eines …
  • LSG Saarland, Urt. v. 04.04.2019 – L 11 SO 16/17 · 11. Senat

    Leitsatz: 1. Eine Kostenerstattung für erbrachte Sozialhilfeleistungen auf Grundlage von §§ 108, 147 BSHG aF iVm § 115 SGB XII (vgl hierzu BSG vom 14.4.2011 B 8 SO 23/09 R = SozR 4-5910 § 147 Nr 1 und vom 22.3.2012 B 8 SO 2/11 R = SozR 4-5910 § 147 Nr 2) kann gemäß § 111 S 1 SGB X rückwirkend nur für ein Jahr ab Eingang des Erstattungsverlangens begehrt werden. (Rn.28) 2. Wird gegenüber einem …
  • LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 30.05.2013 – L 8 AL 19/09 · 8. Senat

    Rückabwicklung einer überzahlten Leistung zwischen Arbeitsagentur und Sozialhilfeträger nach Rücknahme der Leistungsbewilligung

  • VG Saarland, Urt. v. 08.12.2011 – 3 K 772/10 · 3. Kammer

    Leitsatz: 1. Wer Schuldner des Rückerstattungsanspruchs gemäß § 112 SGB X ist, bestimmt sich danach, wer als Leistungsempfänger anzusehen ist.(Rn.27) 2. Insofern ist mangels ausdrücklicher Regelung in § 112 SGB X auf die allgemeinen bürgerlich-rechtlichen Grundsätze des Bereicherungsrechts zurückzugreifen.(Rn.27) 3. In den Fällen des Bereicherungsausgleichs im Dreiecksverhältnis, wie es im konkreten Fall …

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