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Zitierfest

SGB V · Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)

§ 234 SGB V – Beitragspflichtige Einnahmen der Künstler und Publizisten

Amtliche Fassung, Stand 06.10.2026.

(1) Für die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz versicherungspflichtigen Mitglieder wird der Beitragsbemessung der dreihundertsechzigste Teil des voraussichtlichen Jahresarbeitseinkommens (§ 12 des Künstlersozialversicherungsgesetzes), mindestens jedoch der einhundertachtzigste Teil der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch zugrunde gelegt. Für Kalendertage, für die Anspruch auf Krankengeld oder Mutterschaftsgeld besteht oder für die Beiträge nach § 251 Abs. 1 zu zahlen sind, wird Arbeitseinkommen nicht zugrunde gelegt; dies gilt nicht für Kalendertage, für die Anspruch auf teilweises Krankengeld nach § 44 Absatz 1a besteht. Arbeitseinkommen sind auch die Vergütungen für die Verwertung und Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke oder Leistungen.

(2) § 226 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bis 4 und Abs. 2 sowie die §§ 228 bis 231 gelten entsprechend.

Verweise

Vorschriften, die auf § 234 SGB V verweisen

Rechtsprechung zu § 234 SGB V

4 Entscheidungen zitieren § 234 SGB V: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BSG, Urt. v. 18.02.2016 – B 3 KS 1/15 R · 3. Senat

    Leitsatz: 1. Die ehrenamtliche Tätigkeit einer freiberuflichen Journalistin als Mitglied des Rats einer Stadt und Vorsitzende einer Fraktion wird ungeachtet der dabei erzielten Einkünfte (Ersatz des Verdienstausfalls, Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld) nicht "erwerbsmäßig" im Sinne des § 5 Abs 1 Nr 5 Künstlersozialversicherungsgesetz ausgeübt und berührt daher nicht die Versicherungspflicht als …
  • BSG, Urt. v. 28.11.2013 – B 3 KS 2/12 R · 3. Senat

    Leitsatz: 1. Die prognostische Einschätzung eines selbstständigen Künstlers, sein Arbeitseinkommen aus künstlerischer Tätigkeit werde im kommenden Kalenderjahr voraussichtlich über der Geringfügigkeitsgrenze von 3900 Euro liegen, steht der Feststellung der Versicherungsfreiheit durch die Künstlersozialkasse nicht entgegen, wenn sich gleichartige Prognosen in den letzten Jahren nicht bewahrheitet haben und …
  • LSG NRW, Urt. v. 11.09.2024 – L 10 KR 57/24 · 10

  • LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 25.09.2023 – L 4 KR 2069/20 · 4. Senat

    Leitsatz: 1. Der Gesetzgeber hat im KSVG hinsichtlich des Endes des Krankengeldbezugs keine Zäsur normiert, wonach die Versicherungspflicht des zuvor (bezogen auf den Eintritt der Arbeitsunfähigkeit) selbstständigen Künstlers oder Publizisten nach dem Ende des Krankengeldbezugs quasi automatisch endet, wenn nicht im unmittelbaren Anschluss daran (nahtlos) Einkünfte erzielt werden. Dem selbstständigen …

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