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Zitierfest

BauGB · Baugesetzbuch

§ 6a BauGB – Zusammenfassende Erklärung zum Flächennutzungsplan; Einstellen in das Internet

Amtliche Fassung, Stand 23.07.2026.

(1) Dem wirksamen Flächennutzungsplan ist eine zusammenfassende Erklärung beizufügen über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Flächennutzungsplan berücksichtigt wurden, und über die Gründe, aus denen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde.

(2) Der wirksame Flächennutzungsplan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung soll ergänzend auch in das Internet eingestellt und über ein zentrales Internetportal des Landes zugänglich gemacht werden.

Verweise

Vorschriften, die auf § 6a BauGB verweisen

  • § 6 BauGB – Genehmigung des Flächennutzungsplans
  • § 13 BauGB – Vereinfachtes Verfahren
  • § 246c BauGB – Abweichungen vom Baugesetzbuch für den Wiederaufbau im Katastrophenfall; Verordnungsermächtigung

Rechtsprechung zu § 6a BauGB

6 Entscheidungen zitieren § 6a BauGB: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 27.08.2026 – 1 KN 12/21 · 1. Senat

  • VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 04.05.2022 – 5 S 1864/19 · 5. Senat

    Leitsatz: 1. Der für Wohnungen oder gewerbliche Nutzungen zu verwendende Anteil der zulässigen Geschossfläche ist nach § 6a Abs 4 Nr 3 oder 4 BauNVO gebäudebezogen festzusetzen.(Rn.87) 2. Einzelne Flächen im Sinne von § 12 Abs 4 BauGB sind nur solche Flächen außerhalb des Bereichs des Vorhaben- und Erschließungsplans, die zum einen in quantitativer Hinsicht gegenüber dem Vorhabengebiet im Grundsatz nur von …
  • OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 22.10.2020 – 2 K 62/19 · Senat

    Leitsatz: 1. Fehlt es im Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans an einem als Vorhaben- und Erschließungsplan bezeichneten Dokument, kann der vorhabenbezogene Bebauungsplan dennoch wirksam sein, wenn hinreichend erkennbar ist, dass nach dem Willen der Gemeinde und des Vorhabenträgers Vorhaben- und Erschließungsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan in einer Urkunde vereinigt …
  • OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 02.09.2025 – 2 K 118/24 · 2. Senat

    Leitsatz: 1. Ein Seniorenwohn- und Pflegeheim mit über 30 Wohneinheiten, einer Tagespflege und einem Büro für den ambulanten Pflegedienst kann in einem allgemeinen Wohngebiet gebietsverträglich sein. (Rn.47) 2. Die Vermeidung einer nicht mehr wohngebietsverträglichen Nutzung einer solchen Anlage aufgrund zusätzlicher Verkehrsbewegungen lässt sich in einem Baugenehmigungsverfahren sachgerecht lösen. (Rn.65) …
  • VG München, Urt. v. 31.07.2024 – M 23 K 23.547 · 23. Kammer

    Geschwindigkeitsbeschränkung auf einer Hauptverkehrsstraße auf 30 km/h

  • OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 26.08.2020 – 8 A 11749/19 · 8. Senat

    Leitsatz: 1. Zur Frage der Unbeachtlichkeit eines Begründungsmangels, wenn die Gemeinde die Voraussetzungen eines Bebauungsplans der Innenentwicklung verkannt und ein beschleunigtes Verfahren nach § 13a Abs. 1 Satz 1 BauGB durchgeführt hat.(Rn.29) (Rn.38) 2. Unterbleibt in der Bekanntmachung des Bebauungsplans der Hinweis, dass Rügen nach § 215 Abs. 1 BauGB schriftlich zu erheben sind, so wird die …

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