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Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

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Treffer

18 Treffer

• 30.06.2010BVerwG5 C 3/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatRückforderung von Ausbildungsförderung; Kraftfahrzeug als einsetzbares Vermögen; Begriff des Hausratsgegenstandes und Ausbildungsförderung
• 09.10.2024BayVGH12 C 23.1531 · Beschluss, 12. SenatVermögensanrechnung nach dem BAföG
• 06.09.2012BVerwG5 B 27/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatFörderfähigkeit einer weiteren Ausbildung; Ausbildung an einer Berufsfachschule oder in einer Fachschulklasse
• 23.02.2010BVerwG5 C 13/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatVorausleistung der Ausbildungsförderung; Antrag, der nach Ende des Bewilligungszeitraumes gestellt wurde; Ausschlussfrist des § 36 Abs. 1 Halbs. 2 BAföG; sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
• 09.10.2024BayVGH12 C 23.1532 · Beschluss, VGH München, 12. SenatKeine Vermögensanrechnung auf Ausbildungsförderungsleistungen bei wirtschaftlich unverwertbarem Hausgrundstück
• 30.06.2010BVerwG5 C 2/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatAusbildungsförderung: Berücksichtigung eines Treuhandverhältnisses
• 26.08.2010BVerwG5 B 28/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatAusbildungsförderung; Anrechnung von Vermögen; Zurechnung eines Wertpapierdepots; Treuhandvereinbarung; Darlehensvertrag
• 25.01.2010BVerwG5 B 7/09, 5 B 7/09 (5 C 2/10) (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatAusbildungsförderung; Verbindlichkeit eines Treuhandverhältnisses
• 08.08.2019BVerwG5 C 6/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatEingeschränkte Anrechnung von Auslandsabschlüssen bei fehlender Wahlmöglichkeit für eine Inlandsausbildung
• 08.11.2017BVerwG5 C 11/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatUmfang der Ausbildungsförderung für mit einem Elternteil zusammenwohnende Auszubildende
• 12.03.2025BSGB 7 AS 5/24 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 7. Senat(Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - Rückausnahme nach § 7 Abs 6 Nr 2 Buchst b SGB 2 - Besuch einer Berufsfachschule - Antrag auf Ausbildungsförderung - Nichtvorliegen einer Entscheidung des zuständigen Amts für Ausbildungsförderung - Verfassungsmäßigkeit)
• 04.04.2019BSGB 8 SO 12/17 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 8. Senat(Sozialgerichtliches Verfahren - Beiladung - Stellung eines Teilhabeantrags im Sinne des § 14 SGB 9 beim Jobcenter - notwendige Beiladung der Bundesagentur für Arbeit - Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Übernahme durch BAföG-Leistungen nicht gedeckter …
• 06.06.2023BSGB 4 AS 86/21 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 4. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende bei Ausbildungsförderung - krankheitsbedingte Hinderung an der Ausbildung über einen Zeitraum von mehr als drei Kalendermonaten - rückwirkende Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung von Leistungen nach dem BAföG - …
• 05.08.2024BayVGH12 ZB 23.681 · Beschluss, 12. SenatAnzurechnende Vermögenswerte in der Ausbildungsförderung
• 17.12.2019BVerfG1 BvL 6/16 (amtliche Veröffentlichung) · Kammerbeschluss, 1. Senat 3. KammerUnzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusstatbestandes des § 7 Abs 5 SGB II (juris: SGB 2) - Zu den Begründungsanforderungen im Falle einer Verzahnung der vorgelegten Norm mit Regelungen anderer Leistungssysteme (hier: Ausbildungsförderungsrecht) - hier: Verfassungsmäßigkeit …
• 26.02.2019BSGB 11 AL 6/18 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 11. SenatBerufsausbildungsbeihilfeanspruch - Einkommensanrechnung - Berechnung des Durchschnittseinkommens aus dem Gesamteinkommen im Regelbewilligungszeitraum von 18 Monaten - keine Verkürzung - Verfassungsmäßigkeit - bei Härtefällen Rückgriff auf Grundsicherungsleistungen
• 07.05.2019BSGB 2 U 27/17 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 2. Senat(Gesetzliche Unfallversicherung - Halbwaisenrente - Zweitausbildung - konsekutive Schulausbildung - Auslegung des § 67 Abs 3 S 1 Nr 2 Buchst a SGB 7 - eigenständige Gesetzesausgestaltung und Gesetzesregelung - Unterhaltsersatzfunktion und Verwaltungsvereinfachung - Abgrenzung zur Scheinausbildung - …
• 24.02.2015BFHVIII R 43/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 8. SenatSteuerfreiheit von Stipendien nach § 3 Nr. 44 EStG 2009

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