Der persönliche Sicherheitsarrest findet nur statt, wenn er erforderlich ist, um die gefährdete Zwangsvollstreckung in das Vermögen des Schuldners zu sichern.
ZPO · Zivilprozessordnung
§ 918 ZPO – Arrestgrund bei persönlichem Arrest
Amtliche Fassung, Stand 22.12.2025.
Verweise
Vorschriften, die auf § 918 ZPO verweisen
- § 119 FamFG – Einstweilige Anordnung und Arrest
Rechtsprechung zu § 918 ZPO
2 Entscheidungen zitieren § 918 ZPO: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
VerfGH Berlin, Beschl. v. 17.08.1998 – 54 A/98
VerfGH Berlin: Erfolgloser Eilantrag gegen mehrere zivilgerichtliche Arrestbeschlüsse sowie gegen die Anordnung des persönlichen Arrests - offensichtliche Unbegründetheit einer noch zu erhebenden Verfassungsbeschwerde
LAG Baden-Württemberg, Urt. v. 16.02.2017 – 21 SaGa 1/16 · 21. Kammer
Leitsatz: Einstweiliges Verfügungsverfahren Beschäftigungsanspruch eines Ingenieurs im ungekündigten Arbeitsverhältnis nach einseitiger Freistellung durch den Arbeitgeber.(Rn.17)