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Zitierfest

ZPO · Zivilprozessordnung

§ 480 ZPO – Eidesbelehrung

Amtliche Fassung, Stand 22.12.2025.

Vor der Leistung des Eides hat der Richter den Schwurpflichtigen in angemessener Weise über die Bedeutung des Eides sowie darüber zu belehren, dass er den Eid mit religiöser oder ohne religiöse Beteuerung leisten kann.

Verweise

Vorschriften, die auf § 480 ZPO verweisen

Rechtsprechung zu § 480 ZPO

Eine Entscheidung zitiert § 480 ZPO.

  • OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 23.06.2016 – 4 LB 18/15 · 4. Senat

    Aufforderung zur Abgabe eines Eides über die Vollständigkeit des gemeinsam mit den anderen Vorstandsmitgliedern des Vereins abgegebenen Bestandsverzeichnisses über das Vereinsvermögen

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