Vor der Leistung des Eides hat der Richter den Schwurpflichtigen in angemessener Weise über die Bedeutung des Eides sowie darüber zu belehren, dass er den Eid mit religiöser oder ohne religiöse Beteuerung leisten kann.
ZPO · Zivilprozessordnung
§ 480 ZPO – Eidesbelehrung
Amtliche Fassung, Stand 22.12.2025.
Verweise
Vorschriften, die auf § 480 ZPO verweisen
- § 802c ZPO – Vermögensauskunft des Schuldners
- § 883 ZPO – Herausgabe bestimmter beweglicher Sachen
- § 889 ZPO – Eidesstattliche Versicherung nach bürgerlichem Recht
- § 361 FamFG – Eidesstattliche Versicherung
- § 413 FamFG – Eidesstattliche Versicherung
Rechtsprechung zu § 480 ZPO
Eine Entscheidung zitiert § 480 ZPO.
OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 23.06.2016 – 4 LB 18/15 · 4. Senat
Aufforderung zur Abgabe eines Eides über die Vollständigkeit des gemeinsam mit den anderen Vorstandsmitgliedern des Vereins abgegebenen Bestandsverzeichnisses über das Vereinsvermögen