ZPO · Zivilprozessordnung
§ 453 ZPO – Beweiswürdigung bei Parteivernehmung
Amtliche Fassung, Stand 22.12.2025.
Verweise
Rechtsprechung zu § 453 ZPO
17 Entscheidungen zitieren § 453 ZPO, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
BVerwG, Urt. v. 07.01.2016 – 1 A 3/15 · 1. Senat
Leitsatz: 1. Für eine organisierte Willensbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 VereinsG reicht eine auf faktischer Unterwerfung beruhende autoritäre Organisationsstruktur. 2. Auch eine einzelne Straftat kann für sich genommen einen hinreichend schweren Anlass für ein Vereinsverbot begründen, etwa wenn sich aus ihr die durch ein Vereinsverbot zu begrenzende Gefahr einer weiteren, Rechtsgüter verletzenden …
OLG Frankfurt, Beschl. v. 09.04.2025 – 3 U 118/24 · 3. Zivilsenat
Leitsatz: Zur Frage einer fahrlässigen Beweisvereitelung durch Veräußerung eines in einen Verkehrsunfall verwickelten Fahrzeugs
BGH, Urt. v. 07.04.2022 – I ZR 222/20 – Porsche 911 · 1. Zivilsenat
Leitsatz: 1. Der Begriff der Nutzung im Sinne von § 32a Abs. 1 Satz 1 UrhG ist dahingehend auszulegen, dass Erträge oder Vorteile aus einer Nutzung, die nicht in den Schutzbereich eines Verwertungsrechts des Urhebers eingreifen, keinen Anspruch gemäß § 32a Abs. 1 Satz 1 UrhG auf weitere angemessene Beteiligung des Urhebers begründen können. 2. Die vom Bundesgerichtshof entwickelten Grundsätze zur …
OLG Köln, Urt. v. 13.06.2024 – 15 U 70/23 · 15. Zivilsenat
OVG NRW, Beschl. v. 15.09.2022 – 12 A 2169/20 · 12. Senat
BGH, Urt. v. 19.09.2019 – I ZR 64/18 · 1. Zivilsenat
Leitsatz: 1. Ein Verspätungsschaden im Sinne des Art. 23 Abs. 5 CMR, der mit einem außerdem entstehenden Güterschaden im Sinne von Art. 23 Abs. 1 CMR zusammentrifft, ohne dass zwischen beiden Schäden ein kausaler Zusammenhang besteht, ist kumulativ neben dem Anspruch auf Schadensersatz wegen der Beschädigung oder des Verlusts des Transportgutes ersatzfähig. 2. Der Schuldner einer Forderung, hinsichtlich …