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Zitierfest

StPO · Strafprozeßordnung

§ 56 StPO – Glaubhaftmachung des Verweigerungsgrundes

Amtliche Fassung, Stand 03.07.2026.

Die Tatsache, auf die der Zeuge die Verweigerung des Zeugnisses in den Fällen der §§ 52, 53 und 55 stützt, ist auf Verlangen glaubhaft zu machen. Es genügt die eidliche Versicherung des Zeugen.

Verweise

Vorschriften, die auf § 56 StPO verweisen

Rechtsprechung zu § 56 StPO

12 Entscheidungen zitieren § 56 StPO, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BGH, Urt. v. 12.05.2016 – 4 StR 487/15 · 4. Strafsenat

    Strafverfahren wegen Brandstiftung: Konkurrenzverhältnis bei gleichzeitiger versuchter Brandstiftung; "Teilweises Zerstören" bei brandbedingten Deformierungen an Gebäudefenstern und -türen; Begründung der Bewährungsentscheidung bei zweijähriger Freiheitsstrafe

  • BGH, Beschl. v. 21.08.2024 – StB 39/24 · 3. Strafsenat

    Strafverfahren wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer ausländischen terroristischen Vereinigung: Auskunftsverweigerungsrecht eines Zeugen

  • OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 06.03.2023 – 14 LB 1/22 · 14. Senat

    Leitsatz: 1. Ein inhaltsleeres Formalgeständnis liegt vor, wenn es nicht über eine formelhafte Wiederholung von Rudimenten des Anklagesatzes hinausgeht und nur pauschal dessen Richtigkeit zugesteht. Sind die strafgerichtlichen Feststellungen ausschließlich hierauf gestützt, stellt dies einen Verfahrensfehler dar, der eine Lösung von den Feststellungen des Strafurteils rechtfertigt, § 57 Abs. 1 Satz 2 …
  • BGH, Urt. v. 27.04.2007 – 2 StR 490/06 · 2. Strafsenat

    Leitsatz: Wird ein Zeuge in der Hauptverhandlung nicht vernommen, weil er sich vorab auf ein umfassendes Auskunftsverweigerungsrecht gemäß § 55 StPO berufen hat, so darf seine Vernehmung nicht durch Verlesung von ihm stammender früherer schriftlicher Erklärungen gemäß § 251 Abs. 1 Nr. 2 StPO ersetzt werden.
  • BGH, Beschl. v. 11.06.2002 – StB 12/02 · 3. Strafsenat

  • BGH, Urt. v. 14.05.2002 – 1 StR 48/02 · 1. Strafsenat

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