Vor der Vernehmung werden die Zeugen zur Wahrheit ermahnt und über die strafrechtlichen Folgen einer unrichtigen oder unvollständigen Aussage belehrt. Auf die Möglichkeit der Vereidigung werden sie hingewiesen. Im Fall der Vereidigung sind sie über die Bedeutung des Eides und darüber zu belehren, dass der Eid mit oder ohne religiöse Beteuerung geleistet werden kann.
StPO · Strafprozeßordnung
§ 57 StPO – Belehrung
Rechtsprechung zu § 57 StPO
34 Entscheidungen zitieren § 57 StPO, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
KG, Beschl. v. 06.12.2013 – (5) 3 StE 5/13 - 1 (2/13) · 5. Strafsenat
Leitsatz: Die Voraussetzungen der Bestellung eines Zeugenbeistandes von Amts wegen liegen nur in seltenen Ausnahmefällen vor. Durch die gesetzlich vorgeschriebenen Belehrungen (wie etwa § 52 Abs. 3 Satz 1, § 55 Abs. 2, § 57 StPO) werden die Zeugen in aller Regel im ausreichenden Maße in die Lage versetzt, ihre Befugnisse bei ihrer Vernehmung selbst wahrzunehmen.(Rn.2)
BGH, Beschl. v. 24.02.2016 – 2 StR 656/13 · 2. Strafsenat
Voraussetzungen der Verwertung einer während der richterlichen Vernehmung getätigten Zeugenaussage bei Zeugnisverweigerung in der Hauptverhandlung
BGH, Beschl. v. 24.02.2016 – 2 StR 656/13 · 2. Strafsenat
Voraussetzungen der Verwertung einer während der richterlichen Vernehmung getätigten Zeugenaussage bei Zeugnisverweigerung in der Hauptverhandlung
BGH, Beschl. v. 04.06.2014 – 2 StR 656/13 · 2. Strafsenat
Anfrage an die übrigen Strafsenate des BGH: Voraussetzungen der Verwertung einer während der richterlichen Vernehmung getätigten Zeugenaussage bei Zeugnisverweigerung in der Hauptverhandlung
BGH, Beschl. v. 27.01.2015 – 5 ARs 64/14 · 5. Strafsenat
Voraussetzungen der Verwertung einer während der richterlichen Vernehmung getätigten Zeugenaussage bei Zeugnisverweigerung in der Hauptverhandlung
BGH, Beschl. v. 14.01.2015 – 1 ARs 21/14 · 1. Strafsenat
Voraussetzungen der Verwertung einer während der richterlichen Vernehmung getätigten Zeugenaussage bei Zeugnisverweigerung in der Hauptverhandlung