StGB · Strafgesetzbuch
§ 315e StGB – Schienenbahnen im Straßenverkehr
Amtliche Fassung, Stand 20.03.2026.
Verweise
Vorschriften, die auf § 315e StGB verweisen
- § 316 StGB – Trunkenheit im Verkehr
Rechtsprechung zu § 315e StGB
2 Entscheidungen zitieren § 315e StGB: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
OLG Hamm, Urt. v. 08.01.2025 – 1 ORs 70/24 · 1. Strafsenat
Leitsatz: Elektrokleinstfahrzeuge mit elektrischem Antrieb, einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht weniger als 6 km/h und nicht mehr als 20 km/h und bestimmten, in § 1 eKFV genannten zusätzlichen Merkmalen (E-Scooter), sind gemäß der Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr (eKFV) als Kraftfahrzeuge einzustufen. Der Mindestwert für die unwiderlegliche …
OLG Frankfurt, Urt. v. 04.10.2021 – 1 Ss 113/21 · 1. Strafsenat
Alkohol-Grenzwert für absolute Fahruntüchtigkeit bei Führern von E-Scootern