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Zitierfest

StGB · Strafgesetzbuch

§ 315e StGB – Schienenbahnen im Straßenverkehr

Amtliche Fassung, Stand 20.03.2026.

Soweit Schienenbahnen am Straßenverkehr teilnehmen, sind nur die Vorschriften zum Schutz des Straßenverkehrs (§§ 315b und 315c) anzuwenden.

Verweise

Vorschriften, die auf § 315e StGB verweisen

Rechtsprechung zu § 315e StGB

2 Entscheidungen zitieren § 315e StGB: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • OLG Hamm, Urt. v. 08.01.2025 – 1 ORs 70/24 · 1. Strafsenat

    Leitsatz: Elektrokleinstfahrzeuge mit elektrischem Antrieb, einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht weniger als 6 km/h und nicht mehr als 20 km/h und bestimmten, in § 1 eKFV genannten zusätzlichen Merkmalen (E-Scooter), sind gemäß der Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr (eKFV) als Kraftfahrzeuge einzustufen. Der Mindestwert für die unwiderlegliche …
  • OLG Frankfurt, Urt. v. 04.10.2021 – 1 Ss 113/21 · 1. Strafsenat

    Alkohol-Grenzwert für absolute Fahruntüchtigkeit bei Führern von E-Scootern

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