Zum Inhalt springen
Zitierfest

SGB VI · Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)

§ 15a SGB VI – Leistungen zur Kinderrehabilitation

Amtliche Fassung, Stand 15.10.2026.

(1) Die Träger der Rentenversicherung erbringen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation für

  • 1. Kinder von Versicherten,
  • 2. Kinder von Beziehern einer Rente wegen Alters oder verminderter Erwerbsfähigkeit und
  • 3. Kinder, die eine Waisenrente beziehen.

Voraussetzung ist, dass hierdurch voraussichtlich eine erhebliche Gefährdung der Gesundheit beseitigt oder die insbesondere durch chronische Erkrankungen beeinträchtigte Gesundheit wesentlich gebessert oder wiederhergestellt werden kann und dies Einfluss auf die spätere Erwerbsfähigkeit haben kann.

(2) Kinder haben Anspruch auf Mitaufnahme

  • 1. einer Begleitperson, wenn diese für die Durchführung oder den Erfolg der Leistung zur Kinderrehabilitation notwendig ist und
  • 2. der Familienangehörigen, wenn die Einbeziehung der Familie in den Rehabilitationsprozess notwendig ist.

Leistungen zur Nachsorge nach § 17 sind zu erbringen, wenn sie zur Sicherung des Rehabilitationserfolges erforderlich sind.

(3) Als Kinder werden auch Kinder im Sinne des § 48 Absatz 3 berücksichtigt. Für die Dauer des Anspruchs gilt § 48 Absatz 4 und 5 entsprechend.

(4) Die Leistungen einschließlich der erforderlichen Unterkunft und Verpflegung werden in der Regel für mindestens vier Wochen erbracht. § 12 Absatz 2 Satz 1 findet keine Anwendung.

(5) Um eine einheitliche Rechtsanwendung durch alle Träger der Rentenversicherung sicherzustellen, erlässt die Deutsche Rentenversicherung Bund bis zum 1. Juli 2018 im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine gemeinsame Richtlinie der Träger der Rentenversicherung, die insbesondere die Ziele, die persönlichen Voraussetzungen sowie Art und Umfang der Leistungen näher ausführt. Die Deutsche Rentenversicherung Bund hat die Richtlinie im Bundesanzeiger zu veröffentlichen. Die Richtlinie ist regelmäßig an den medizinischen Fortschritt und die gewonnenen Erfahrungen der Träger der Rentenversicherung im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales anzupassen.

Verweise

Vorschriften, die auf § 15a SGB VI verweisen

  • § 10 SGB VI – Persönliche Voraussetzungen
  • § 11 SGB VI – Versicherungsrechtliche Voraussetzungen
  • § 15 SGB VI – Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
  • § 40 SGB V – Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
  • § 381 SGB V – Finanzierung der den Vorsorgeeinrichtungen und Rehabilitationseinrichtungen entstehenden Ausstattungs- und Betriebskosten

Rechtsprechung zu § 15a SGB VI

7 Entscheidungen zitieren § 15a SGB VI, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BVerfG, Beschl. v. 07.04.2022 – 1 BvL 3/18, 1 BvR 717/16, 1 BvR 2257/16, 1 BvR 2824/17 · 1. Senat

    Leitsatz: 1. Bei der Erhebung von Sozialversicherungsbeiträgen erfordert Art. 3 Abs. 1 GG die Beachtung des aus dem allgemeinen Gleichheitssatz abgeleiteten Gebots der Belastungsgleichheit, das sich auf alle staatlich geforderten Abgaben erstreckt. Wirken sich Beitragsregelungen innerhalb der Gruppe der Familien zu Lasten bestimmter Familienkonstellationen nachteilig aus, so muss der Staat den besonderen …
  • BSG, Urt. v. 16.06.2026 – B 2 U 3/24 R · 2. Senat

  • LSG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 28.01.2026 – L 11 R 137/25 B · 11. Senat

    Leitsatz: 1. Ein Rentenversicherungsträger hat bei Beantragung einer ambulanten Reha-Maßnahme die im konkreten Fall erforderliche Teilhabe zu ermöglichen (§ 14 SGB IX). (Rn.20) 2. Zu den Voraussetzungen der hinreichenden Erfolgsaussicht des PKH-Antrags bei einer Mehrheit von Rehabilitationsträgern bzw bei Ablehnung der vom Kläger begehrten ambulanten Reha-Maßnahme bei gleichzeitiger Gewährung einer …
  • BSG, Urt. v. 28.01.2026 – B 1 KR 20/24 R · 1. Senat

    Krankenversicherung - Ruhen der Leistungsansprüche - Freiheitsentzug - Zurückstellung der Strafvollstreckung wegen einer stationären Suchtrehabilitationsbehandlung

  • BSG, Urt. v. 16.05.2024 – B 1 KR 7/23 R · 1. Senat

    Leitsatz: 1. Die ohne Zusammenhang mit anderen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation durchgeführte (isolierte) stufenweise Wiedereingliederung ist weder nach dem Recht der gesetzlichen Krankenversicherung noch nach dem Recht der gesetzlichen Rentenversicherung eine Leistung zur medizinischen Rehabilitation. 2. Die stufenweise Wiedereingliederung erschöpft sich nach dem SGB IX in einem an die für …
  • BSG, Urt. v. 16.05.2024 – B 1 KR 4/23 R · 1. Senat

Weitere Entscheidungen zu § 15a SGB VI suchen