Der allgemeine Beitragssatz beträgt 14,6 Prozent der beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder.
SGB V · Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 241 SGB V – Allgemeiner Beitragssatz
Verweise
Vorschriften, die auf § 241 SGB V verweisen
- § 247 SGB V – Beitragssatz aus der Rente
- § 257 SGB V – Beitragszuschüsse für Beschäftigte
- § 426 SGB V – Übergangsregelung zur Beitragspflicht, Tragung und Zahlung der Beiträge aus dem Zuschlag nach § 307j des Sechsten Buches
- § 121 SchulG SH – Grundlagen der Bemessung
- § 174 SGB III – Übernahme von Beiträgen bei Befreiung von der Versicherungspflicht in der Kranken- und Pflegeversicherung
- § 44a SGB XI – Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverhinderung
- § 55 SGB XI – Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze, Verordnungsermächtigung
- § 89 SGB XIV – Voraussetzung und Höhe
Rechtsprechung zu § 241 SGB V
118 Entscheidungen zitieren § 241 SGB V, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 01.07.2020 – L 9 KR 359/19 · 9. Senat
Verfassungsmäßigkeit der unterschiedlichen Beitragsbemessung von BaföG-Leistung und Waisengeld in der studentischen Krankenversicherung
LSG Thüringen, Urt. v. 27.01.2015 – L 6 KR 212/12 · 6. Senat
Krankenversicherung - Krankengeld - Arbeitsunfähigkeitsrichtlinie (juris: AURL) grenzt nicht das Entstehen vom Ruhen des Anspruchs ab - Anspruch eines gegen Arbeitsentgelt von der Arbeitsleistung freigestellten Arbeitnehmers - Beendigung des Arbeitsverhältnisses - Fortbestehen der Mitgliedschaft - …
BSG, Urt. v. 30.09.2015 – B 12 KR 15/12 R · 12. Senat
Leitsatz: Eltern können von Verfassungs wegen nicht verlangen, wegen ihres Aufwands für die Betreuung und Erziehung von Kindern weniger Beiträge als einfachrechtlich geregelt zur gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung sowie zur sozialen Pflegeversicherung zahlen zu müssen.
BSG, Beschl. v. 15.07.2019 – B 12 KR 5/19 B · 12. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit einer Regelung (hier: Beitragserhebung und -bemessung bei Mitgliedern der Sozialversicherung, die Kinder erziehen und betreuen) - Verfahrensmangel
BSG, Beschl. v. 10.10.2017 – B 12 KR 119/16 B · 12. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - keine Klärungsbedürftigkeit von Rechtsfragen zur Reduzierung von Sozialversicherungsbeiträgen im Hinblick auf den Betreuungs- und Erziehungsaufwand für Kinder - kein Verfahrensmangel durch …
BSG, Urt. v. 12.03.2013 – B 1 KR 4/12 R · 1. Senat
Leitsatz: 1. Gibt ein freiwillig versicherter Selbstständiger vor Beginn eines Krankengeldanspruchs seine Erwerbstätigkeit auf, hat er keinen Anspruch auf Krankengeld, weil die Arbeitsunfähigkeit keinen Ausfall seines Arbeitseinkommens bedingt. 2. Ein mit Anspruch auf Krankengeld freiwillig versicherter Selbstständiger gibt seine Erwerbstätigkeit nicht auf, wenn er sie nur aufgrund ärztlicher …