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Zitierfest

SGB IX · Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)

§ 90 SGB IX – Aufgabe der Eingliederungshilfe

Amtliche Fassung, Stand 24.07.2026.

(1) Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es, Leistungsberechtigten eine individuelle Lebensführung zu ermöglichen, die der Würde des Menschen entspricht, und die volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern. Die Leistung soll sie befähigen, ihre Lebensplanung und -führung möglichst selbstbestimmt und eigenverantwortlich wahrnehmen zu können.

(2) Besondere Aufgabe der medizinischen Rehabilitation ist es, eine Beeinträchtigung nach § 99 Absatz 1 abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, auszugleichen, eine Verschlimmerung zu verhüten oder die Leistungsberechtigten soweit wie möglich unabhängig von Pflege zu machen.

(3) Besondere Aufgabe der Teilhabe am Arbeitsleben ist es, die Aufnahme, Ausübung und Sicherung einer der Eignung und Neigung der Leistungsberechtigten entsprechenden Beschäftigung sowie die Weiterentwicklung ihrer Leistungsfähigkeit und Persönlichkeit zu fördern.

(4) Besondere Aufgabe der Teilhabe an Bildung ist es, Leistungsberechtigten eine ihren Fähigkeiten und Leistungen entsprechende Schulbildung und schulische und hochschulische Aus- und Weiterbildung für einen Beruf zur Förderung ihrer Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu ermöglichen.

(5) Besondere Aufgabe der Sozialen Teilhabe ist es, die gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern.

Verweise

Vorschriften, die auf § 90 SGB IX verweisen

  • § 99 SGB IX – Leistungsberechtigung, Verordnungsermächtigung
  • § 35a SGB VIII – Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit seelischer Behinderung oder drohender seelischer Behinderung

Rechtsprechung zu § 90 SGB IX

162 Entscheidungen zitieren § 90 SGB IX, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BGH, Beschl. v. 02.06.2021 – XII ZB 582/20 · 12. Zivilsenat

    Leitsatz: Lebt der Betroffene im Rahmen einer Leistungsgewährung der Eingliederungshilfe nach §§ 90 ff., 113 ff. SGB IX in einem eigenen Zimmer einer Außenwohngruppe, in der Unterstützungsleistungen angeboten werden, zu deren Inanspruchnahme er jedoch nicht verpflichtet ist, hält er sich grundsätzlich nicht in einem Heim i.S.v. § 5 Abs. 3 VBVG aF oder in einer einer stationären Einrichtung gleichgestellten …
  • LAG Baden-Württemberg, Urt. v. 29.10.2025 – 10 Sa 40/25 · 10. Kammer

    Leitsatz: 1. Eine Arbeitnehmerin im Sozial- und Erziehungsdienst einer Einrichtung, die den AVR-Wü angeschlossen ist, erhält die Zulage für die Tätigkeit in einer besonderen Wohnform hier: einer offenen Wohngruppe für psychisch erkrankte Menschen nur dann, wenn der überwiegende Teil der dort betreuten Menschen einen durchgängigen Unterstützungs- oder Betreuungsbedarf hat (Teil 1 § 3 Abs. 1 AVR-Wü i.V.m. …
  • LSG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 18.08.2022 – L 8 SO 24/22 B ER · 8. Senat

    Angelegenheiten nach dem SGB XII (SO) - Zur Zuständigkeit des Trägers der Eingliederungshilfe für Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

  • LAG Thüringen, Urt. v. 12.07.2018 – 3 Sa 104/16 · 3. Kammer

    außerordentliche Kündigung - Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - Sachkundenachweis - schwerbehinderter Arbeitnehmer

  • LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 08.06.2017 – 2 Sa 2/17 · 2. Kammer

    Sonderkündigungsschutz - Nachweis der Schwerbehinderung - Offenkundigkeit

  • LAG Hessen, Urt. v. 24.03.2014 – 16 Sa 1239/13 · 16. Kammer

    Leitsatz: 1. Nach § 85 SGB IX die Zustimmung des Integrationsamts zur Kündigung eines Schwerbehinderten erforderlich. Gemäß § 68 Abs. 1 SGB IX gilt dies auch für diesen gleichgestellte behinderte Menschen. Nach § 90 Abs. 2a SGB IX genießen schwerbehinderte Menschen und Gleichgestellte Sonderkündigungsschutz nur dann, wenn sie entweder bei Zugang der Kündigung bereits als Schwerbehinderter anerkannt oder …

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