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Zitierfest

SGB IX · Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)

§ 12 SGB IX – Maßnahmen zur Unterstützung der frühzeitigen Bedarfserkennung

Amtliche Fassung, Stand 24.07.2026.

(1) Die Rehabilitationsträger stellen durch geeignete Maßnahmen sicher, dass ein Rehabilitationsbedarf frühzeitig erkannt und auf eine Antragstellung der Leistungsberechtigten hingewirkt wird. Die Rehabilitationsträger unterstützen die frühzeitige Erkennung des Rehabilitationsbedarfs insbesondere durch die Bereitstellung und Vermittlung von geeigneten barrierefreien Informationsangeboten über

  • 1. Inhalte und Ziele von Leistungen zur Teilhabe,
  • 2. die Möglichkeit der Leistungsausführung als Persönliches Budget,
  • 3. das Verfahren zur Inanspruchnahme von Leistungen zur Teilhabe und
  • 4. Angebote der Beratung, einschließlich der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung nach § 32.

Die Rehabilitationsträger benennen Ansprechstellen, die Informationsangebote nach Satz 2 an Leistungsberechtigte, an Arbeitgeber und an andere Rehabilitationsträger vermitteln. Für die Zusammenarbeit der Ansprechstellen gilt § 15 Absatz 3 des Ersten Buches entsprechend.

(2) Absatz 1 gilt auch für Jobcenter, für die Integrationsämter in Bezug auf Leistungen und sonstige Hilfen für schwerbehinderte Menschen nach Teil 3 und für die Pflegekassen als Träger der sozialen Pflegeversicherung nach dem Elften Buch.

(3) Die Rehabilitationsträger, Integrationsämter und Pflegekassen können die Informationsangebote durch ihre Verbände und Vereinigungen bereitstellen und vermitteln lassen. Die Jobcenter können die Informationsangebote durch die Bundesagentur für Arbeit bereitstellen und vermitteln lassen.

Verweise

Vorschriften, die auf § 12 SGB IX verweisen

Rechtsprechung zu § 12 SGB IX

8 Entscheidungen zitieren § 12 SGB IX, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • LSG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 06.09.2024 – L 8 SO 34/24 B ER · 8. Senat

    Leitsatz: Zum einstweiligen Rechtschutz gegen die von dem Sozialhilfeträger angeordnete sofortige Vollziehung eines Bescheides über die Aufhebung der Bewilligung eines Persönlichen Budgets nach Kündigung der Zielvereinbarung bei Fehlverwendung der bewilligten Mittel. (Rn.44)
  • BSG, Urt. v. 07.09.2010 – B 5 R 104/08 R · 5. Senat

    Leitsatz: 1. Der Anspruch auf Übergangsgeld ist übergangsrechtlich eigenständig zu beurteilen und unterfällt nicht den besonderen Regelungen für Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben. 2. Zu den Voraussetzungen der Bemessung von Übergangsgeld auf der Grundlage des für eine frühere Geldleistung maßgeblich gewesenen Arbeitsentgelts.
  • LSG Baden-Württemberg, Beschl. v. 21.10.2020 – L 7 SO 2772/20 ER-B · 7. Senat

    Leitsatz: 1. Eine alternative subjektive Antragshäufung ist in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren unzulässig. Der Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen den alternativ benannten Antragsgegner scheidet aus. (Rn.3) 2. Dem Begehren in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren auf eine vorläufige Zusicherung nach § 35 Abs 2 S 4 SGB XII fehlt es am Rechtsschutzbedürfnis. (Rn.8) 3. Zum gewöhnlichen …
  • BSG, Urt. v. 15.03.2018 – B 3 KR 12/17 R · 3. Senat

  • BSG, Beschl. v. 20.06.2013 – B 5 R 462/12 B · 5. Senat

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung

  • LSG Hessen, Urt. v. 12.11.2021 – L 6 AS 123/21 · 6. Senat

    Leitsatz: Zur übergangsweisen Weiterberücksichtigung des Mehrbedarfs für erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte nach Abschluss der Maßnahme auf der Grundlage von § 21 Abs. 4 Satz 2 SGB II und den damit zusammenhängenden verfahrensrechthlichen Fragen.

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