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Zitierfest

SGB IX · Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)

§ 10 SGB IX – Sicherung der Erwerbsfähigkeit

Amtliche Fassung, Stand 24.07.2026.

(1) Soweit es im Einzelfall geboten ist, prüft der zuständige Rehabilitationsträger gleichzeitig mit der Einleitung einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation, während ihrer Ausführung und nach ihrem Abschluss, ob durch geeignete Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben die Erwerbsfähigkeit von Menschen mit Behinderungen oder von Behinderung bedrohten Menschen erhalten, gebessert oder wiederhergestellt werden kann. Er beteiligt die Bundesagentur für Arbeit nach § 54.

(2) Wird während einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation erkennbar, dass der bisherige Arbeitsplatz gefährdet ist, wird mit den Betroffenen sowie dem zuständigen Rehabilitationsträger unverzüglich geklärt, ob Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erforderlich sind.

(3) Bei der Prüfung nach den Absätzen 1 und 2 wird zur Klärung eines Hilfebedarfs nach Teil 3 auch das Integrationsamt beteiligt.

(4) Die Rehabilitationsträger haben in den Fällen nach den Absätzen 1 und 2 auf eine frühzeitige Antragstellung im Sinne von § 12 nach allen in Betracht kommenden Leistungsgesetzen hinzuwirken und den Antrag ungeachtet ihrer Zuständigkeit für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben entgegenzunehmen. Soweit es erforderlich ist, beteiligen sie unverzüglich die zuständigen Rehabilitationsträger zur Koordinierung der Leistungen nach Kapitel 4.

(5) Die Rehabilitationsträger wirken auch in den Fällen der Hinzuziehung durch Arbeitgeber infolge einer Arbeitsplatzgefährdung nach § 167 Absatz 2 Satz 4 auf eine frühzeitige Antragstellung auf Leistungen zur Teilhabe nach allen in Betracht kommenden Leistungsgesetzen hin. Absatz 4 Satz 2 gilt entsprechend.

Verweise

Vorschriften, die auf § 10 SGB IX verweisen

  • § 11 SGB IX – Förderung von Modellvorhaben zur Stärkung der Rehabilitation, Verordnungsermächtigung
  • § 19 SGB IX – Teilhabeplan
  • § 74 SGB IX – Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten

Rechtsprechung zu § 10 SGB IX

29 Entscheidungen zitieren § 10 SGB IX, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BSG, Urt. v. 30.10.2014 – B 5 R 8/14 R · 5. Senat

    Leitsatz: Zur Kontrolle der Auslegung schlüssiger Willenserklärungen durch das Revisionsgericht.
  • BSG, Urt. v. 11.05.2011 – B 5 R 54/10 R · 5. Senat

    Leitsatz: Der Antrag auf ein trägerübergreifendes Persönliches Budget ist auf eine einheitliche Leistung aus der Hand des zuständigen Trägers unter Einbeziehung aller nach dem festgestellten individuellen Bedarf im Innenverhältnis der beteiligten Träger zu erbringenden budgetfähigen Teil-Leistungen gerichtet.
  • BSG, Urt. v. 08.03.2016 – B 1 KR 19/15 R · 1. Senat

    Leitsatz: 1. Berechtigte können für selbst beschaffte Bedarfsdeckung in einem vollständig vor Bewilligung eines Persönlichen Budgets in der Vergangenheit liegenden Zeitraum nur Kostenfreistellung und Kostenerstattung, nicht aber rückwirkende Bewilligung eines Persönlichen Budgets beanspruchen. 2. Eine Rechtsnachfolge in den Anspruch des Berechtigten auf Bewilligung des Persönlichen Budgets ist …
  • BSG, Urt. v. 31.01.2012 – B 2 U 1/11 R · 2. Senat

    Leitsatz: 1. Sind bereits einzelne Sozialleistungen bewilligt, die in einem persönlichen Budget zusammengefasst werden sollen, so stellt die Bewilligung eines persönlichen Budgets einen Verwaltungsakt mit Doppelwirkung dar, mit dem zugleich die bisherigen Einzelbewilligungen aufgehoben werden. 2. Der mit dem persönlichen Budget verbundene Geldleistungsanspruch soll im Regelfall nicht zu einer …
  • BSG, Urt. v. 07.09.2010 – B 5 R 104/08 R · 5. Senat

    Leitsatz: 1. Der Anspruch auf Übergangsgeld ist übergangsrechtlich eigenständig zu beurteilen und unterfällt nicht den besonderen Regelungen für Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben. 2. Zu den Voraussetzungen der Bemessung von Übergangsgeld auf der Grundlage des für eine frühere Geldleistung maßgeblich gewesenen Arbeitsentgelts.
  • BSG, Beschl. v. 03.02.2015 – B 13 R 261/14 B · 13. Senat

    Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - Rechtssatz - Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers

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