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Zitierfest

SGB III · Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)

§ 91 SGB III – Zu berücksichtigendes Arbeitsentgelt und Auszahlung des Zuschusses

Amtliche Fassung, Stand 24.07.2026.

(1) Für den Eingliederungszuschuss ist zu berücksichtigen

  • 1. das vom Arbeitgeber regelmäßig gezahlte Arbeitsentgelt, soweit es das tarifliche Arbeitsentgelt oder, wenn eine tarifliche Regelung nicht besteht, das für vergleichbare Tätigkeiten ortsübliche Arbeitsentgelt nicht übersteigt und soweit es die Beitragsbemessungsgrenze in der Arbeitsförderung nicht überschreitet, sowie
  • 2. der pauschalierte Anteil des Arbeitgebers am Gesamtsozialversicherungsbeitrag.

Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt ist nicht zu berücksichtigen.

(2) Der Eingliederungszuschuss wird zu Beginn der Maßnahme in monatlichen Festbeträgen für die Förderdauer festgelegt. Die monatlichen Festbeträge werden vermindert, wenn sich das zu berücksichtigende Arbeitsentgelt verringert.

Verweise

Vorschriften, die auf § 91 SGB III verweisen

  • § 73 SGB III – Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung für Menschen mit Behinderungen und schwerbehinderte Menschen
  • § 16e SGB II – Eingliederung von Langzeitleistungsbeziehenden
  • § 16i SGB II – Teilhabe am Arbeitsmarkt

Rechtsprechung zu § 91 SGB III

11 Entscheidungen zitieren § 91 SGB III, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 10.04.2017 – L 18 AL 87/16 · 18. Senat

    Ausschluss eines Anpassung des bewilligten Eingliederungszuschusses aufgrund der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns erhöhter Entgeltzahlungen

  • LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 05.10.2016 – L 18 AL 50/15 · 18. Senat

    Ermessen des Leistungsträgers bei der Bemessung der Dauer des Gründungszuschusses

  • LSG Bayern, Urt. v. 25.04.2022 – L 7 AS 621/20 · 7. Senat

    Leitsatz: Nur nach entsprechender Abmahnung, die Voraussetzung einer ordentlichen Kündigung wäre, ist ein Arbeitgeber von der Rückzahlungspflicht eines Eingliederungszuschusses befreit. (Rn. 39)
  • BSG, Urt. v. 17.03.2016 – B 4 AS 18/15 R · 4. Senat

    Leitsatz: 1. Der Beschäftigungszuschuss kann nicht allein wegen einer (vorübergehenden) Nichtzahlung von Arbeitsentgelt aufgehoben werden, weil es insofern an einer wesentlichen Änderung fehlt. 2. Stützt sich das beklagte Jobcenter für den Widerruf der Bewilligung eines Beschäftigungszuschusses auf eine zweckwidrige Verwendung der Arbeitgeberleistungen, müssen bei seiner Ermessensentscheidung auch …
  • OLG Frankfurt, Urt. v. 17.11.2016 – 6 U 167/16 · 6. Zivilsenat

    Leitsatz: 1. Für die neben der wirksamen Amtszustellung erforderliche Vollziehung einer durch Urteil ergangenen Unterlassungsverfügung reicht grundsätzlich die Parteizustellung einer Abschrift des Urteils aus. 2. Das Angebot eines Produktschlüssels zum Herunterladen eines Computerprogramms von der Webseite des Rechteinhabers ist irreführend, wenn der Erwerber tatsächlich kein Recht zur bestimmungsgemäßen …
  • LSG NRW, Urt. v. 29.07.2025 – L 2 AS 410/23 · 2

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