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Zitierfest

HGB · Handelsgesetzbuch

§ 18 HGB

Amtliche Fassung, Stand 04.02.2026.

(1) Die Firma muß zur Kennzeichnung des Kaufmanns geeignet sein und Unterscheidungskraft besitzen.

(2) Die Firma darf keine Angaben enthalten, die geeignet sind, über geschäftliche Verhältnisse, die für die angesprochenen Verkehrskreise wesentlich sind, irrezuführen. Im Verfahren vor dem Registergericht wird die Eignung zur Irreführung nur berücksichtigt, wenn sie ersichtlich ist.

Verweise

Vorschriften, die auf § 18 HGB verweisen

  • § 14i FAO – Nachzuweisende besondere Kenntnisse im Handels- und Gesellschaftsrecht
  • § 2 PartGG – Name der Partnerschaft

Rechtsprechung zu § 18 HGB

83 Entscheidungen zitieren § 18 HGB, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • OLG Frankfurt, Beschl. v. 03.05.2011 – 20 W 525/10 · 20. Zivilsenat

    Leitsatz: Der Vereinsname mit dem Zusatz "Verband der ..." verstößt im konkreten Fall nicht gegen das "Irreführungsverbot" nach § 18 Absatz 2 HGB.
  • OLG Jena, Beschl. v. 22.06.2010 – 6 W 30/10 · 6. Zivilsenat

    Leitsatz: Die Verwendung des Namens einer fiktiven Person, der in der Firma einer GmbH enthalten ist, ist nicht irreführend im Sinne des § 18 Abs. 2 HGB.(Rn.13) Zwar ist bei der Verwendung des Namens einer fiktiven Person die Firma ersichtlich unwahr, jedoch sind die Namen der Gesellschafter einer GmbH (beschränkte Haftung!) für den maßgeblichen Durchschnittsadressaten nicht von wesentlicher Bedeutung für …
  • BGH, Beschl. v. 08.12.2008 – II ZB 46/07 · 2. Zivilsenat

    Leitsatz: Der Aneinanderreihung einer Buchstabenkombination kommt gemäß § 18 Abs. 1 HGB neben der Unterscheidungskraft auch die erforderliche Kennzeichnungseignung - und damit zugleich Namensfunktion (§ 17 Abs. 1 HGB) im Geschäftsverkehr - für die Firma von Einzelkaufleuten, Personen- und Kapitalgesellschaften zu, wenn sie im Rechts- und Wirtschaftsverkehr zur Identifikation der dahinter stehenden …
  • KG, Beschl. v. 28.04.2026 – 22 W 7/26 · 22. Zivilsenat

    Leitsatz: 1. Eine nach § 18 Abs. 1 HGB notwendige Kennzeichnungs- und Unterscheidungskraft setzt voraus, dass die Bezeichnung auf ein bestimmtes Unternehmen hinweisen kann. Diese Voraussetzungen liegen dann nicht vor, wenn die Bezeichnung lediglich aus Gattungs-, Produkt- oder Branchenbezeichnungen besteht, auch wenn ein Ortsbezug hergestellt wird. Das gilt auch, wenn es sich um fremdsprachliche …
  • BGH, Beschl. v. 11.03.2025 – II ZB 9/24 · 2. Zivilsenat

    Leitsatz: Die Firma "v. .de AG" besitzt nicht die nach § 18 Abs. 1 HGB erforderliche Unterscheidungskraft.
  • KG, Beschl. v. 13.05.2024 – 22 W 16/24 · 22. Zivilsenat

    Leitsatz: Einer Bezeichnung kommt nicht allein deshalb Namensfunktion im Sinne des § 18 Abs. 1 HGB zu, weil sie nur einmal vergeben wird. eine Internetdomain kann daher nur dann als Firma verwandt werden, wenn ihr auch Unterscheidungskraft zukommt. Das ist bei einem Gattungsbegriff, dem die first-Level-Domain .de angehängt ist, nicht der Fall.(Rn.7)

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