(1) Die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt.
(2) Ein Kaufmann kann unter seiner Firma klagen und verklagt werden.
HGB · Handelsgesetzbuch
(1) Die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt.
(2) Ein Kaufmann kann unter seiner Firma klagen und verklagt werden.
81 Entscheidungen zitieren § 17 HGB, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
BGH, Beschl. v. 08.12.2008 – II ZB 46/07 · 2. Zivilsenat
Leitsatz: Der Aneinanderreihung einer Buchstabenkombination kommt gemäß § 18 Abs. 1 HGB neben der Unterscheidungskraft auch die erforderliche Kennzeichnungseignung - und damit zugleich Namensfunktion (§ 17 Abs. 1 HGB) im Geschäftsverkehr - für die Firma von Einzelkaufleuten, Personen- und Kapitalgesellschaften zu, wenn sie im Rechts- und Wirtschaftsverkehr zur Identifikation der dahinter stehenden …
BGH, Urt. v. 12.02.2001 – II ZR 148/99 · 2. Zivilsenat
Leitsatz: Das Tatbestandsmerkmal Fortführung der bisherigen Firma setzt nicht voraus, daß die verwendete Bezeichnung eine nach §§ 17 ff. HGB a.F. zulässige Firma ist. Entscheidend ist, daß der prägende Teil der alten Firma, mit dem der Verkehr das Unternehmen gleichsetzt, weitergeführt wird (Fortführung der Senatsentscheidung vom 4. November 1991 - II ZR 85/91, NJW 1992, 911, 912).
OLG Rostock, Beschl. v. 13.02.2024 – 8 U 449/22 · 8. Zivilsenat
Leitsatz: 1. Zur Klage eines Kaufmanns „unter seiner Firma“ i.S.d. § 17 Abs. 2 HGB (Abgrenzung zum Recht der Stellvertretung).(Rn.2) 2. Zur Haftung eines Motorherstellers (Volkswagen AG) im Zusammenhang mit dem sog. Abgasskandal (Motortyp EA 288; Fahrzeug: Seat Alhambra; Erwerbszeitpunkt: 10.08.2017); insbesondere: a) Der Umstand, dass das Kraftfahrtbundesamt (KBA) für den ebenfalls mit Motoren vom Typ EA …
BGH, Beschl. v. 29.05.2019 – I ZB 30/19 · 1. Zivilsenat
(Einstellung der Zwangsvollstreckung vor Eingang der Rechtsmittelbegründung)
LG Essen, Urt. v. 18.12.2019 – 44 O 45/19 · 4. Kammer für Handelssachen
KG, Beschl. v. 17.09.2018 – 22 W 57/18 · 22. Zivilsenat
Leitsatz: Eine GmbH kann die Bezeichnung “Partners” nicht in der Firma verwenden. Das gilt jedenfalls dann, wenn die Bezeichnung als Hinweis auf einen Zusammenschluss mehrerer Personen verstanden werden kann. Im Zweifel ist die Verwendung untersagt.(Rn.6)