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Zitierfest

HGB · Handelsgesetzbuch

§ 175 HGB – Anmeldung der Änderung der Haftsumme

Amtliche Fassung, Stand 04.02.2026.

Die Erhöhung sowie die Herabsetzung einer Haftsumme ist durch sämtliche Gesellschafter zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden.

Verweise

Vorschriften, die auf § 175 HGB verweisen

  • § 132 KAGB – Teilgesellschaftsvermögen; Verordnungsermächtigung

Rechtsprechung zu § 175 HGB

9 Entscheidungen zitieren § 175 HGB, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BFH, Urt. v. 19.03.2025 – XI R 2/23 · 11. Senat

    Leitsatz: 1. Wächst eine KG auf den einzig verbleibenden Kommanditisten in der Rechtsform einer GmbH an, so ist der zum Beendigungszeitpunkt festgestellte verrechenbare Verlust des Kommanditisten im Sinne des § 15a Abs. 4 des Einkommensteuergesetzes mit künftigen Gewinnen der GmbH verrechenbar. 2. Der übergegangene Verlust ist nicht wegen der Gesamtrechtsnachfolge von einem verrechenbaren in einen …
  • OLG Hamburg, Urt. v. 31.01.2020 – 11 U 90/19 · 11. Zivilsenat

    Leitsatz: 1. Im Falle der Herabsetzung des Haftkapitals ist eine vormals begründete Außenhaftung des Kommanditisten für Altverbindlichkeiten analog § 160 HGB auf fünf Jahre begrenzt.(Rn.20) 2. Für den Fristbeginn des § 160 HGB ist nicht erst auf die spätere Eintragung der Herabminderung der Haftsumme in das Handelsregister abzustellen, wenn die Gläubiger bereits zuvor positive Kenntnis von der Herabsetzung …
  • OLG Düsseldorf, Beschl. v. 06.10.2026 – 3 W 125/26 · 3. Zivilsenat

  • KG, Beschl. v. 21.12.2021 – 22 W 84/21 · 22. Zivilsenat

    Leitsatz: Die Anmeldung, dass ein Kommanditist aus einer KG austritt, hat durch alle Gesellschafter, einschließlich des Ausscheidenden zu erfolgen. Dessen Anmeldung kann nach § 16 Abs. 1 HGB durch eine gerichtliche Entscheidung, in der die Verpflichtung zur Mitwirkung an der Anmeldung festgestellt worden ist, ersetzt werden.(Rn.15)
  • BGH, Urt. v. 04.05.2021 – II ZR 36/20 · 2. Zivilsenat

  • BGH, Urt. v. 04.05.2021 – II ZR 38/20 · 2. Zivilsenat

    Leitsatz: 1. Im Fall der Herabsetzung der Haftsumme wird die Außenhaftung des Kommanditisten für Altverbindlichkeiten im Umfang des die neue Haftsumme übersteigenden Betrags entsprechend § 160 Abs. 1 und 2, § 161 Abs. 2 HGB zeitlich begrenzt. 2. Bei der entsprechenden Anwendung der § 160 Abs. 1 und 2, § 161 Abs. 2 HGB auf die Herabsetzung der Hafteinlage eines Kommanditisten beginnt die fünfjährige …

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