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Zitierfest

GVG · Gerichtsverfassungsgesetz

§ 46 GVG

Amtliche Fassung, Stand 02.07.2026.

Wird bei einem Amtsgericht während des Geschäftsjahres ein weiteres Schöffengericht gebildet, so werden für dessen ordentliche Sitzungen die benötigten Hauptschöffen gemäß § 45 Abs. 1, 2 Satz 1, Abs. 3, 4 aus der Ersatzschöffenliste ausgelost. Die ausgelosten Schöffen werden in der Ersatzschöffenliste gestrichen.

Verweise

Vorschriften, die auf § 46 GVG verweisen

Rechtsprechung zu § 46 GVG

Eine Entscheidung zitiert § 46 GVG.

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