BGB · Bürgerliches Gesetzbuch
§ 1615a BGB – Anwendbare Vorschriften
Verweise
Vorschriften, die auf § 1615a BGB verweisen
- § 74 SGB X – Übermittlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht und beim Versorgungsausgleich
Rechtsprechung zu § 1615a BGB
5 Entscheidungen zitieren § 1615a BGB: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
BVerfG, Beschl. v. 26.03.2019 – 1 BvR 673/17 · 1. Senat
Leitsatz: 1. Der Ausschluss der Stiefkindadoption allein in nichtehelichen Familien verstößt gegen das allgemeine Gleichbehandlungsgebot. 2. Gegen die Stiefkindadoption vorgebrachte allgemeine Bedenken rechtfertigen nicht, sie nur in nichtehelichen Familien auszuschließen. 3. Es ist ein legitimes gesetzliches Ziel, eine Stiefkindadoption nur dann zuzulassen, wenn die Beziehung zwischen Elternteil und …
LSG Hamburg, Urt. v. 13.01.2022 – L 1 KR 60/19 · 1. Senat
Voraussetzungen von Familien-Krankenversicherungsschutz für ein Stiefkind
OLG Stuttgart, Beschl. v. 25.07.2016 – 17 UF 284/14 · Senat für Familiensachen
Kindesunterhaltsverfahren: Bestellung eines Ergänzungspflegers bei rückwirkend entfallener Vertretungsmacht der Mutter; anwendbares Recht bei gewöhnlichem Aufenthalt der Kinder in Spanien und des Unterhaltspflichtigen in Deutschland
FG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 05.07.2011 – 4 K 882/10 · 4. Senat
Abzweigung von Kindergeld an Sozialleistungsträger - Keine analoge Anwendung des § 74 Abs. 1 EStG bei Pflegekindern - § 74 Abs. 1 Satz 4 EStG setzt Unterhaltspflichtverletzung voraus - Vereinbarkeit unterschiedlicher Ergebnisse nach BKGG und EStG mit Art. 3 GG
LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 23.06.2010 – L 3 R 212/08 · 3. Senat
Anspruch auf Halbwaisenrente - Stiefkind - versicherungsrechtliche Voraussetzungen - Haushaltsaufnahme