Rechtsprechung

Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 11.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

16 Treffer

• 17.12.2015BGHI ZR 69/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtlicher Schutz von Sendeunternehmen: Rechtsverletzende Sendung von Ausschnitten aus einem Fernsehinterview eines anderen Privatsenders; Privilegierung als Berichterstattung über Tagesereignisse und/oder das Zitatrecht - Exklusivinterview
• 30.11.2011BGHI ZR 212/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung: Erweiterter Anwendungsbereich des Zitatrechts bei Kunstwerken; literarische Collage als künstlerische Technik - Blühende Landschaften
• 26.08.2025OLG Nürnberg3 U 1451/24 · Endurteil, 3. Zivilsenat und KartellsenatUrheberrechtsverletzung wegen Zitate in Lehrerhandreichung zu einem Jugendroman
• 03.09.2026BGHI ZR 74/22 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatZulässigkeit des Tonträger-Samplings als Pastiche – Metall auf Metall VI
• 20.12.2018BGHI ZR 104/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUnterlassungsklage gegen die Veröffentlichung von Fotos im Internet: Einheitlicher Streitgegenstand bei Geltendmachung des Schutzes für Lichtbildwerke und für Lichtbilder; Lichtbildschutz für Fotografien von gemeinfreien Gemälden; öffentliche Zugänglichmachung von entgegen dem Fotografierverbot in …
• 21.10.2024BPatG29 W (pat) 39/21 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 29. SenatMarkenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren – „Engelsflügel (Bildzeichen)“ – entgegenstehendes Urheberrecht
• 18.06.2015BGHI ZR 14/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsschutz für ausübende Künstler und Tonträgerhersteller: Vergütungsansprüche wegen Wiedergabe von Hörfunksendungen in Wartezimmern von Zahnarztpraxen - Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen
• 29.04.2010BGHI ZR 69/08 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsschutz: Auflisten von Werkabbildungen als Vorschaubilder in der Trefferliste einer Suchmaschine als öffentliches Zugänglichmachen; Voraussetzung für die rechtmäßige Verwertung eines geschützten Werks als Zitat; Einwilligung des Berechtigten in die rechtsverletzende Handlung - …
• 30.04.2020BGHI ZR 228/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatPrivilegierung der Berichterstattung über Tagesereignis - Reformistischer Aufbruch II
• 30.04.2020BGHI ZR 139/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatBerichterstattung über Tagesereignisse; Berücksichtigung von Nachteilen für die Interessen des Staates durch Offenlegung - Afghanistan Papiere II
• 30.04.2020BGHI ZR 115/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatVervielfältigung durch Übernahme eines im Wege des elektronischen Kopierens (Sampling) entnommenen Audiofragments in ein neues Werk; Recht zur freien Benutzung; fehlende deutsche eigenständige Schrankenregelung für die Nutzung von Werken; Umfang der Handlungsmodalitäten; Wirkung der Aufhebung einer …
• 15.12.2011BVerfG1 BvR 1248/11 (amtliche Veröffentlichung) · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 2. KammerNichtannahmebeschluss: Zur Abwägung zwischen Presse- und Meinungsfreiheit einerseits und dem Schutz geistigen Eigentums andererseits hinsichtlich Unterlassungsansprüchen bzgl der Berichterstattung über Kopierschutzsoftware ("AnyDVD") - hier: Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen …
• 23.10.2024BGHI ZR 112/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUnterlassungsklage eines Fotografen gegen den Betreiber einer Online-Verkaufsplattform wegen Vervielfältigung und öffentlicher Zugänglichmachung eines Lichtbildwerks - Manhattan Bridge
• 24.07.2014BGHI ZR 27/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsstreit: Auslegung der Urteilsformel eines rechtskräftigen Urteils hinsichtlich ihrer Reichweite; Ermittlung des an den Herausgeber einer wissenschaftlichen Zeitung herauszugebenden Verletzergewinns bei deren Zweitveröffentlichung auf einem Online-Portal - K-Theory
• 02.07.2026BGHI ZR 96/22 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsschutz eines modularen Möbelbausystems; Werkqualität und Wiedererkennbarkeit urheberrechtlicher geschützter Gestaltungselemente – USM Haller II
• 27.07.2017BGHI ZR 228/15 (amtliche Veröffentlichung) · EuGH-Vorlage, 1. ZivilsenatVorlage an den Europäischen Gerichtshof: Ausnahmen vom bzw. Beschränkung des Vervielfältigungsrechts, des Rechts der öffentlichen Wiedergabe oder Zugänglichmachung – Reformistischer Aufbruch

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