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Stand: zuletzt aktualisiert am 11.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

23 Treffer

• 16.04.2026BGHV ZB 31/26 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. Zivilsenat
• 18.12.2024BGHVII ZB 30/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 7. ZivilsenatErteilung einer Vollstreckungsklausel zur Räumungsvollstreckung: Berücksichtigung von Umständen im Klauselerteilungsverfahren für ein Besitzrecht eines Dritten
• 20.08.2013BAG3 AZR 333/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatBetriebliche Altersversorgung - Berechnung der Zusatzversorgung nach dem Hamburgischen Zusatzversorgungsgesetz - Auslegung - Gleichheitssatz - Vertrauensschutz
• 15.07.2021BGHV ZB 130/19 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. ZivilsenatZwangsversteigerungssache in Brandenburg: Einstweilige Einstellung der Zwangsversteigerung zur Verwaltungsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen des Schuldners
• 10.06.2010BGHV ZB 192/09 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. ZivilsenatZwangsversteigerung: Ablösung nur des rangbesten Rechts durch den Ehegatten des Schuldners bei Versteigerung aus mehreren Grundpfandrechten als Rechtsmissbrauch
• 09.05.2014BGHV ZB 124/13 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. ZivilsenatZwangsversteigerungsverfahren: Auflassungsvormerkung als entgegenstehendes Recht
• 27.08.2010BVerfG2 BvR 3052/09 (amtliche Veröffentlichung) · Stattgebender Kammerbeschluss, 2. Senat 1. KammerStattgebender Kammerbeschluss: Nichtzulassung eines Rechtsmittels verletzt bei willkürlicher Handhabung der Zulassungsvorschriften Art 101 Abs 1 S 2 GG - hier: Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde gem § 574 Abs 2 Nr 1 ZPO - Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfolgen eine bloßen Teilablösung vorrangiger …
• 30.09.2021BGHV ZB 133/19 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. ZivilsenatZwangsversteigerungsverfahren: Einstweilige Einstellung bei Vollstreckungsmangel einer Verwaltungsvollstreckung
• 19.11.2009BGHV ZB 118/09 · Beschluss, 5. Zivilsenat
• 25.04.2013BGHIX ZR 30/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 9. ZivilsenatZwangsverwaltung und Insolvenz: Zum unentgeltlichen Wohnrecht des Insolvenzschuldners am eigengenutzten Wohneigentum bei Vollstreckung eines absonderungsberechtigten Gläubigers im Wege der Zwangsverwaltung nach Titelumschreibung
• 06.10.2011BGHV ZB 18/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. ZivilsenatZwangsversteigerungsverfahren: Ablösung von Forderungen durch einen Dritten; Absonderungsrecht aufgrund von Ansprüchen aus Grundbesitzabgaben
• 05.06.2014BGHV ZB 16/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. ZivilsenatZwangsversteigerungssache: Befugnis zur Rechtsbeschwerdeeinlegung gegen den Zuschlagsbeschluss; schwebende Unwirksamkeit der Teilung oder Vereinigung von Grundstücken
• 18.10.2012BGHV ZB 233/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. ZivilsenatZwangsverwaltung: Festsetzung der Vergütung des Zwangsverwalters nach Aufhebung des Verfahrens
• 12.09.2013BGHV ZB 161/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. ZivilsenatAblösung durch Dritten im Zwangsversteigerungsverfahren: Rechtsverfolgungskosten als Teil des zur Befriedigung des Gläubigers erforderlichen Betrags; Unschädlichkeit eines Fehlbetrags bei der Ablösung
• 11.12.2025BGHV ZB 3/25 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. ZivilsenatVoraussetzungen der einstweiligen Einstellung des Zwangsversteigerungsverfahrens wegen drohender Gesundheitsgefahr
• 26.01.2012BGHV ZB 220/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. ZivilsenatZwangsversteigerung aus mehreren Beitrittsbeschlüssen: Rücknahme des Versteigerungsantrags für jedes Einzelverfahren bei mehrfacher Bewilligung der einstweiligen Einstellung
• 23.02.2021BAG3 AZR 53/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatRuhegeldanspruch nach dem Ersten Ruhegeldgesetz - Versorgung nach Hamburger Zusatzversorgungsgesetz - Anrechnung der fiktiven gesetzlichen Rente - Lebensversicherung
• 31.05.2012BGHV ZB 207/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. ZivilsenatZwangsversteigerungsverfahren: Zuschlagsversagung wegen außerhalb des Verfahrens vereinbarter Zuzahlungen des Meistbietenden an den betreibenden Gläubiger; Ermessensfehlgebrauch des Vollstreckungsgerichts bei Ermöglichung solcher Zuzahlungsverhandlungen
• 15.05.2013BGHXII ZR 115/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 12. ZivilsenatZwangsverwaltung: Schicksal der als Gesellschafterbeitrag an eine GbR gewährten Nutzungsüberlassung nach Beschlagnahme des Grundstücks
• 18.04.2013BGHIX ZR 109/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 9. ZivilsenatZwangsverwaltung: Pflicht des Zwangsverwalters zur Vorhaltung von Rückstellungen für die Verwaltungskosten
• 20.03.2014BGHIX ZB 67/13 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 9. ZivilsenatTeilungsversteigerungssache: Aufhebung eines von einem Zwangsvollstreckungsgläubiger eingeleiteten Teilungsversteigerungsverfahrens nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Schuldners
• 22.09.2022BGHV ZB 2/20 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. ZivilsenatRechtsanwaltsvergütung für die Vertretung des Gläubigers in einem Zwangsversteigerungsverfahren über mehrere Bruchteile eines Grundstücks
• 07.12.2017BGHV ZB 86/16 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. ZivilsenatZwangsversteigerung: Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde des Schuldners gegen die Grundstückswertfestsetzung nach Zutrittsverweigerung; Voraussetzungen einer erneuten Ortsbesichtigung

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