Rechtsprechung

Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

18 Treffer

• 18.09.2025LSG BayernL 12 SF 225/21 · Beschluss, 12. SenatAufrechnung, Prüfungsumfang, Verrechnung
• 31.01.2017BFHIX R 10/16 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 9. SenatBesteuerung von Entschädigungen für ehrenamtliche Richterinnen und Richter
• 11.06.2026LSG BayernL 12 SF 231/25 · Beschluss, 12. SenatVerdienstausfallentschädigung, Zeitversäumnis, Fahrtkostenerstattung, Heranziehungsdauer, Arbeitgeberbescheinigung, gerichtliche Festsetzung, Beschwerdeverfahren
• 22.09.2022OLG Bamberg8 W 24/22 · Beschluss, 8. ZivilsenatKeine Vergütung des gerichtlichen Sachverständigen
• 10.03.2026LSG BayernL 12 RF 16/25 · Beschluss, 12. SenatEntschädigungsanspruch bei Teilnahme an gerichtlicher Verhandlung per Videokonferenz
• 08.07.2020BGHXII ZB 334/19 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 12. ZivilsenatZugewinnausgleichsverfahren: Wert des Beschwerdegegenstandes für die Beschwerde gegen einen zur Auskunftserteilung und Vorlage von Belegen verpflichtenden Beschluss
• 20.10.2014BFHX K 3/13 (amtliche Veröffentlichung) · KostenfestsetzungsbeschlussKostenerstattungsanspruch des wegen überlanger Verfahrensdauer verklagten Bundeslandes - Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen einer juristischen Person des öffentlichen Rechts - Kein Anspruch auf Entschädigung für die Zeitversäumnis wegen der Wahrnehmung eines Gerichtstermins - Kopierkosten
• 25.02.2025LSG BayernL 12 RF 23/24 · Kostenfestsetzungsbeschluss, 12. SenatSozialgerichtsverfahren: Deutschlandticket vor Gericht
• 12.03.2012BVerwG9 KSt 6/11, 9 KSt 6/11 (9 A 13/09) (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 9. SenatKostenfestsetzung; Reiseauslagen; Kombination Privataufenthalt mit Anreise zum Verhandlungstermin; Entschädigung für Zeitversäumnis; Verkündungstermin; Privatgutachten
• 19.07.2023BGHIV ZB 3/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. ZivilsenatVergütung eines Rechtsanwalts für Auskunft über erhaltene Unterlagen
• 11.03.2020BGHVII ZR 187/19 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 7. ZivilsenatNichtzulassungsbeschwerde: Bemessung der Revisionsbeschwer nach einer Verurteilung zur Auskunftserteilung
• 25.03.2015BFHX K 8/13 (amtliche Veröffentlichung) · Kostenfestsetzungsbeschluss, 10. Senat(Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Beschluss des Urkundsbeamten vom 20.10.2014 X K 3/13 - Kostenfestsetzung bei einer mehreren Geschäften dienenden Geschäftsreise - Kostenerstattungsanspruch des wegen überlanger Verfahrensdauer verklagten Bundeslandes - Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen einer …
• 06.07.2015BFHX K 5/13 (amtliche Veröffentlichung) · Kostenfestsetzungsbeschluss, 10. SenatKostenfestsetzung bei einer mehreren Geschäften dienenden Geschäftsreise - Teilnahme an mehreren mündlichen Verhandlungen vor dem BFH an einem Tag - Kostenerstattungsanspruch des wegen überlanger Verfahrensdauer verklagten Bundeslandes - Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen einer juristischen …
• 26.04.2016BGHVI ZR 50/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 6. ZivilsenatSchadensersatz bei Verkehrsunfall: Prüfungspflichten des Geschädigten hinsichtlich der Erforderlichkeit einer Sachverständigenbeauftragung und der Plausibilität der Vergütungsforderung; tatrichterliche Schätzung ersatzfähiger Sachverständigenkosten
• 27.06.2022OLG Bamberg2 WF 79/22 · Beschluss, 2. ZivilsenatVergütungsanspruch des gerichtlich beauftragten Sachverständigen bei krankheitsbedingtem Begutachtungsabbruch
• 27.06.2019BVerwG2 KSt 1/19, 2 KSt 1/19 (2 A 4/17) (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. SenatErstattungsfähigkeit von Reisekosten eines Verfahrensbeteiligten; Fahrkarten der Deutschen Bahn im Flexpreistarif; keine Beschränkung auf Sparangebote
• 12.11.2025BGHXII ZB 287/25 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 12. Zivilsenat
• 12.11.2025BGHIV ZB 34/24 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. ZivilsenatBerufung in Nachlasssachen: Wert des Beschwerdegegenstands bei Verpflichtung zur Auskunft über Nachlassgegenstände

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