Zum Inhalt springen
Zitierfest

Bestand

Rechtsprechung

399.392 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.

über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.535 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026

Entscheidungen

Treffer

82 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz

  • 29.07.2011OLG Jena1 WF 157/11 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenTrennungsunterhalt: Abänderung eines im einstweiligen Anordnungsverfahren abgeschlossenen Vergleichs; Wahlrecht des Antragstellers
  • 10.02.2012OLG Saarbrücken6 WF 8/12 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenVerfahrenskostenhilfe in Sorgerechtsverfahren: Anwaltsbeiordnung in einem wegen Kindeswohlgefährdung eingeleiteten Verfahren
  • 12.04.2011OLG Frankfurt3 UF 25/11 · Beschluss, 3. Senat für FamiliensachenFamilienrecht: Unterscheidung "mündliche Erörterung" und "persönliche Anhörung"
  • 07.11.2012BGHXII ZB 229/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Nachträgliche Erhöhung des nach dem Auskunftsbegehren bereits bezifferten Unterhaltsanspruchs; Altersvorsorgeunterhalt; Zurückverweisung wegen Erstattung des aufgrund der Beschwerdeentscheidung Geleisteten
  • 22.08.2018BGHXII ZB 180/18 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungssache: Verfahrenspflegerbestellung bei Prüfung der Aufhebung einer Betreuung oder eines Einwilligungsvorbehalts
  • 20.10.2021KG19 UF 47/21 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVersorgungsausgleich im Ehescheidungsverbund: Nichtdurchführung mangels Mitwirkung eines Ehegatten
  • 26.07.2018KG3 UF 16/18 · Beschluss, Senat für FamiliensachenEhescheidungsverbundverfahren bei einer deutsch-niederländischen Ehe: Beschwerdeverfahren und Beschwerdeentscheidung bei Angriff der Abweisung eines Stufenantrags auf nachehelichen Unterhalt; Begründetheit des Stufenantrags in der Auskunftsstufe
  • 12.02.2014OLG Schleswig15 WF 410/13 · Beschluss, 5. Senat für FamiliensachenVergütung des Verfahrenskostenhilfeanwalts in Sorgerechtsverfahren: Terminsgebühr bei Erörterung der Angelegenheit ohne mündliche Verhandlung; Entstehen einer einheitlichen Verfahrensgebühr bei versehentlicher Vergabe verschiedener Aktenzeichen und anschließender Verfahrensverbindung
  • 06.10.2026OLG Frankfurt2 WF 144/26 · Beschluss, 2. Senat für FamiliensachenAufhebung Verfahrenskostenhilfebewilligung wegen Ratenrückstands
  • 07.05.2014BGHXII ZB 138/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungsverfahren: Beschwerdebefugnis naher Angehöriger gegen Ablehnung der Betreuerentlassung
  • 10.08.2023OLG München33 Wx 157/23 e · Beschluss, 33. ZivilsenatKostentragung des wahren Erben für ein im Nachlassverfahren eingeholtes Sachverständigengutachten zur Testierfähigkeit
  • 28.03.2017OVG Berlin-BrandenburgOVG 6 S 8.17 · Beschluss, 6. SenatInobhutnahme nur in besonderer Gefährdungssituation
  • 16.12.2020BGHXII ZB 26/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatZugewinnausgleichsverfahren: Wert der Beschwer eines zur Auskunft verpflichteten Beteiligten
  • 03.02.2016BGHXII ZB 493/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatBeschwerde gegen die Einrichtung einer Betreuung: Beschränkung auf die Auswahl des Betreuers
  • 07.01.2014KG6 W 157/12 · Beschluss, 6. ZivilsenatEntlassung des Testamentsvollstreckers: Kostenentscheidung nach Verfahrenserledigung durch Tod des Testamentsvollstreckers
  • 15.06.2012OLG Frankfurt4 UF 134/11 · Beschluss, 4. Senat für FamiliensachenNachträgliche Herabsetzung eines durch Vergleich titulierten Aufstockungsunterhalts
  • 21.12.2018OLG Brandenburg13 UF 157/16 · Beschluss, 4. Senat für FamiliensachenVolljährigenunterhalt – Taschengeldanspruch eines mithaftenden Elternteils; Rechtsschutzbedürfnis des Unterhaltsschuldners für eine Abänderungsklage ohne aktuelle Unterhaltsforderungen des Unterhaltsgläubigers
  • 23.05.2012BGHXII ZB 594/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterhaltsverfahren: Bemessung des Beschwerdewerts bei der Verurteilung zur Auskunftserteilung
  • 16.08.2012KG25 WF 58/12 · Beschluss, Senat für FamiliensachenRechtsanwaltskosten in Kindschaftssachen: Terminsgebühr bei Entscheidung über die Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge ohne Termin
  • 04.06.2025BGHXII ZB 140/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatZugewinnausgleichsverfahren: Wert des Beschwerdegegenstandes für die Beschwerde gegen einen zur Auskunftserteilung und Vorlage von Belegen verpflichtenden Beschluss; Fall der Benennung des Trennungszeitpunkts in dem angefochtenen Beschluss
  • 07.08.2013BGHXII ZB 691/12 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringung des Betreuten: Bestellung zum Sachverständigen vor der Untersuchung des Betroffenen; Einräumung der Gelegenheit zur Stellungnahme; Feststellung der Verletzung von Verfahrensrecht
  • 28.05.2025VG Schleswig-Holstein15 B 44/25 · Beschluss, 15. KammerAufhebung einer Inobhutnahme im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes
  • 07.02.2013OLG Stuttgart11 UF 184/12 · Beschluss, Senat für FamiliensachenNachehelichenunterhalt: Ermessensausübung für eine Kostenentscheidung bei Befristung oder Herabsetzung des Anspruchs
  • 05.06.2024BGHXII ZB 493/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in Ehe- und Familienstreitsachen bei Versäumung der Beschwerdefrist: Unwirksamkeit einer Entscheidungszustellung bei Abweichungen zwischen Urschrift und zugestellter Ausfertigung; Rechtsanwaltsverschulden bei Irrtum hinsichtlich des Beginns der Beschwerdefrist; Nachweis für die …
  • 17.03.2021BGHXII ZB 221/19 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterhaltsabänderung beim Ehegattenunterhalt: Anpassung nachehelichen Unterhalts an veränderte Verhältnisse; Neubewertung eines Ehevertrags im Rahmen der Ausübungskontrolle; wesentliche Veränderungen der der Ausgangsentscheidung zugrunde liegenden tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse
  • 23.01.2014OLG Karlsruhe5 WF 157/13 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVorschussfestsetzung hinsichtlich der Vergütung des Verfahrenskostenhilfeanwalts in einer Umgangsregelungssache: Voraussetzungen für das Entstehen einer Verfahrensgebühr, einer Terminsgebühr und einer Einigungsgebühr in Ansehung einer im Verhandlungstermin getroffenen Zwischenlösung und vorzeitiger …
  • 17.08.2011BGHXII ZB 50/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Beschwerdefrist in einer Familienstreitsache: Eingang der Beschwerdeschrift beim unzuständigen Gericht; Weiterleitung im ordentlichen Geschäftsgang
  • 18.02.2014OLG Koblenz13 WF 157/14 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenWertfestsetzung für die Folgesache Versorgungsausgleich: Verfahrenswert bei notariellem Ausschluss des Versorgungsausgleichs
  • 05.09.2018KG22 W 53/18 · Beschluss, 22. ZivilsenatHandelsregistersache: Auslegung einer Anmeldung zum Handelsregister
  • 20.07.2025OLG Schleswig15 WF 101/25 · Beschluss, 5. Senat für FamiliensachenVoraussetzungen für Gebührenanfall bei einvernehmlicher Rückübertragung der elterlichen Sorge
  • 03.01.2024OLG Schleswig1 Ws 23/24 H · Beschluss, 1. StrafsenatAufhebung des Haftbefehls und Entlassung aus der Untersuchungshaft aufgrund einer Verfahrensverzögerung unter Verstoßes gegen das Beschleunigungsgebot
  • 12.04.2019KG13 UF 124/17 · Beschluss, Senat für FamiliensachenAbänderung nachehelichen Unterhalts: Bindung des Gerichts an die Feststellungen des Unterhaltsurteils zur Wirksamkeit eines Unterhaltsverzichts und zur Ausübungskontrolle; Ausgleich ehebedingter Nachteile
  • 26.01.2021OLG Rostock10 UF 157/20 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenPflicht zur Anhörung der Kinder in einem Umgangsverfahren; Voraussetzungen der Anordnung des Wechselmodells
  • 11.02.2026BGHXII ZB 328/25 · Beschluss, 12. ZivilsenatUmdeutung einer Beschwerde in einen Einspruch gegen einen Versäumnisbeschluss in der Familienstreitsache
  • 02.10.2013BGHXII ZB 249/12 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungsunterhalt für ein nichteheliches Kind: Voraussetzungen für die Geltendmachung von Unterhalt für die Vergangenheit; künftiger Unterhalt für die Zeit nach Vollendung des dritten Lebensjahres; Rüge unzureichender tatbestandlicher Feststellungen
  • 28.05.2014BGHXII ZB 705/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungssache: Voraussetzungen einer Verfahrenspflegerbestellung bei Einrichtung bzw. Verlängerung einer rechtlichen Betreuung gegen den Willen des Betroffenen
  • 18.01.2024OLG Zweibrücken2 UF 130/23 · Beschluss, Senat für FamiliensachenNachehelicher Unterhalt: Anwendung der gesetzlichen Versagungstatbestände auf einen vertraglich vereinbarten Unterhaltsanspruch
  • 05.12.2012BGHXII ZB 670/10 · Beschluss, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Aktuell genügende Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsberechtigte und Vorwurf, früher zu wenig Bemühungen unternommen und einen zu hohen ehebedingten Nachteil verursacht zu haben
  • 29.09.2010BGHXII ZR 205/08 · Urteil, 12. ZivilsenatAnspruch auf Aufstockungsunterhalt: Abänderungsklage wegen Änderung der Gesetzeslage und Änderung der gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung
  • 10.09.2025OLG Nürnberg9 UF 188/25 · Endbeschluss, 9. ZivilsenatWegfall des Rechtsschutzbedürfnisses einer auf die Wiederherstellung des Scheidungsverbunds gerichteten Beschwerde – Bemessung nachehelichen Unterhalts einschließlich Vorsorgeunterhalts bei überdurchschnittlichem Einkommen des Pflichtigen, Anrechnung fiktiver Erwerbseinkünfte des Berechtigten und …
  • 17.07.2024KG22 W 18/24 · Beschluss, 22. ZivilsenatBeschwerde gegen Zwischenverfügung bei fehlerhafter Anmeldung zum Registergericht; Auslegung einer Vereinssatzung
  • 23.05.2012BGHXII ZR 147/10 · Urteil, 12. ZivilsenatZweites Abänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt: Auswirkungen neuer BGH-Rechtsprechung und gesetzlicher Neuregelung für einen Unterhaltsvergleich mit dem Vorbehalt späterer Unterhaltsbefristung
  • 10.12.2020OLG Zweibrücken6 UF 74/19 · Beschluss, Senat für FamiliensachenAbänderungsverfahren für Trennungsunterhalt: Darlegungslast im Hinblick auf eine erforderliche Neuberechnung des Unterhaltsbetrages, Vorliegen einer neuen, verfestigten Lebensgemeinschaft des unterhaltsberechtigten Ehegatten
  • 12.08.2024OLG München33 Wx 294/23 e · Beschluss, 33. ZivilsenatBeurteilung der Echtheit eines Testaments durch Schriftsachverständigen
  • 08.02.2010OLG Brandenburg10 WF 230/09 · Beschluss, 2. Senat für FamiliensachenElterliche Sorge: Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts, der Gesundheitsfürsorge und des Rechts zur Antragstellung gegenüber Behörden, Kindergärten u.ä. auf das Jugendamt
  • 15.07.2015BGHXII ZB 369/14 · Beschluss, 12. ZivilsenatAbänderung einer gerichtlichen Entscheidung zum Nachehelichenunterhalt: Abänderbarkeit wegen eines im vorausgegangenen Verfahren übersehenen Umstands; Präklusion eines bereits berücksichtigten Umstands
  • 09.07.2018OLG Hamburg2 VA 9/18 · Beschluss, 2. ZivilsenatAkteneinsichtsrecht in Verfahren wegen Kindeswohlgefährdung: Übersendung von familiengerichtlichen Akten an ein anderes Familiengericht im Wege der Amtshilfe
  • 11.02.2015BGHXII ZB 66/14 · Beschluss, 12. ZivilsenatEhescheidungsfolgenvergleich: Störung der Geschäftsgrundlage für eine Vereinbarung über unbefristeten Ehegattenunterhalt durch eine Änderung der Rechtslage
  • 12.02.2020BGHXIII ZB 15/19 · Beschluss, 13. ZivilsenatAbschiebungshaft bei fehlendem Einvernehmen der Staatsanwaltschaft bei Ermittlungsverfahren
  • 26.05.2010BGHXII ZR 143/08 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Abänderung eines Prozessvergleichs zwecks Unterhaltsbefristung; Befristung des Aufstockungsunterhalts

Suche zurücksetzen

Umfang

Bundesgerichte · 8 Gerichte · 146.837 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Bundesgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
Bundesgerichtshof (BGH)84.36604.01.200010.11.2026
Bundesarbeitsgericht (BAG)7.31919.01.201007.10.2026
Bundesfinanzhof (BFH)11.75604.01.201023.10.2026
Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)23.15502.10.196128.10.2026
Bundessozialgericht (BSG)6.51608.01.201016.10.2026
Bundesverfassungsgericht (BVerfG)6.34209.09.195116.11.2026
Bundespatentgericht (BPatG)7.37907.01.201027.10.2026
Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes (GmS-OGB)405.04.200022.08.2012

Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.