Rechtsprechung

Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 11.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

92 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz

• 16.08.2010BFHI B 132/09 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. SenatFrist für die Einlegung und Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde bei unterlassener Rechtsmittelbelehrung
• 20.01.2022BFHX B 132-133/20, X B 132/20, X B 133/20 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatFehlende Konkretisierungsmöglichkeit von Schätzungsgrundsätzen im Revisionsverfahren
• 12.11.2012BFHVI S 8/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 6. Senat(Anhörungsrüge: Anwendungsbereich des § 133a FGO - Rechtsschutzinteresse an Tatbestandsberichtigung)
• 21.05.2015BFHIX B 132/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 9. SenatAufhebung der Vorentscheidung bei Erlass einer geänderten Prüfungsanordnung während des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens
• 13.05.2014BFHXI B 129-132/13, XI B 129/13, XI B 130/13, XI B 131/13, XI B 132/13 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 11. SenatNotwendiger Inhalt einer Klageschrift; versehentlich fehlerhafte Bezeichnung des beklagten Finanzamts bei mehreren Finanzämtern in einer Großstadt
• 07.10.2010BFHIX B 132/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 9. SenatUnzulässige Beschwerde gegen Streitwertfestsetzung des FG
• 18.05.2011BFHVII B 132/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 7. Senat(Revisionszulassung zur Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung - Entstehung von Säumniszuschlägen bei Haftung nach § 69 AO)
• 18.02.2016BFHV R 46/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatPersonenbezogene Voraussetzungen der Steuerbefreiung nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g und i MwStSystRL
• 24.03.2010BFHVI B 132/09 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 6. SenatVerletzung rechtlichen Gehörs bei Überprüfung eines Lohnsteuerhaftungsbescheids - kein Verfahrensmangel bei unzutreffendem Schätzungsergebnis - Zulassung zur Revision aufgrund Verstoßes gegen Denkgesetze bei Schätzungen
• 03.02.2011BFHV B 132/09 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatAbgrenzung Verfahrensfehler - materiellrechtlichter Fehler bei Schätzungen
• 14.06.2016BFHIII B 132/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatBegleitender Sprachunterricht als Berufsausbildung - Zeitlicher Umfang des Unterrichts
• 21.03.2017BFHIX B 132/16 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 9. SenatKeine Revisionszulassung bei der Rüge fehlerhafter Rechtsanwendung oder der Behauptung, die bisherige Rechtsprechung habe zu einer bestimmten Rechtsfrage keine aktuellen Antworten geliefert
• 20.04.2010BFHVI S 1/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 6. SenatMindestanforderungen an die Begründung einer Anhörungsrüge - Begriff "Darlegen" - Keine Prüfung der Richtigkeit einer Kostengrundentscheidung - Rechtsschutzinteresse an Tatbestandsberichtigung
• 13.06.2013BFHX B 132-133/12, X B 132/12, X B 133/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatMitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen nach Einbuchung ungeklärter Einnahmen in die betriebliche Kasse - Zulassung der Revision wegen Divergenz
• 28.11.2019BFHX B 132/19 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatOrt der Akteneinsicht durch einen Insolvenzverwalter
• 12.12.2011BFHIX B 132/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 9. SenatNZB: Einkünfteerzielungsabsicht objektbezogen; endgültiger Entschluss
• 07.01.2015BFHV B 102/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatUmsatzsteuerfreie Unterrichtsleistungen
• 01.09.2010BFHIV B 132/09 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. SenatEntgeltlichkeit des Erwerbs bei Vereinbarung eines gewinnabhängigen Kaufpreises - Anschaffungskosten - "Aktivierungsaufschub" bei aufschiebend bedingten Zahlungsverpflichtungen
• 10.07.2012BFHV B 33/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. Senat(Ernstliche Zweifel an Umsatzsteuerbefreiung für Umsätze aus der Veranstaltung von Fahrsicherheitstrainings - Kein Ausschluss der Steuervergünstigung nach § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG für wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb - Unbeachtlichkeit einer Wettbewerbsverzerrung bei wesensimmanenter …
• 14.01.2016BFHV R 56/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatKeine Steuerfreiheit von Personalgestellungsleistungen
• 29.03.2022BFHXI B 72/21 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 11. SenatUmsatzsteuerpflicht für Tennisunterricht
• 19.03.2015BFHV R 60/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatSteuerfreie zahnärztliche Heilbehandlungsleistungen
• 10.11.2011BFHIV B 47/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. SenatKeine Beschwerde gegen die Ablehnung eines Protokollberichtigungsantrags - Antrag auf Protokollergänzung
• 06.04.2011BFHIX B 54/11 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 9. SenatKeine Anfechtbarkeit prozessleitender Verfügungen mit der Beschwerde - Anforderung einer Prozessvollmacht
• 15.12.2021BFHXI R 31/21 (XI R 6/18), XI R 31/21, XI R 6/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 11. Senat(Zur Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 21 und 22 UStG und Art. 132 Abs. 1 Buchst. i und j MwStSystRL)
• 24.09.2014BFHV R 11/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. Senat(Umsatzsteuerliche Begünstigung von Integrationsprojekten - Teilweise Unionsrechtswidrigkeit von § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a Satz 1 UStG - Sachlicher Anwendungsbereich von Art. 98 Abs. 2 und 3 MwStSystRL - Erhöhte Sorgfaltsanforderungen an den Prozessbevollmächtigten bei Übersendung fristwahrender …
• 12.12.2013BFHXI B 88/13 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 11. SenatAdV bei Berufung auf die Steuerbefreiung nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. h und i der MwStSystRL
• 08.10.2019BFHXI B 49/19 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 11. SenatUmsatzsteuerbefreiung für Schul- und Hochschulunterricht; Leistungen, die den Charakter bloßer Freizeitgestaltung haben; kein Beweisantrag zu Rechtsfragen
• 17.07.2013BFHV B 128/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatVerweisung in einen anderen Rechtsweg - Generelle Unstatthaftigkeit einer außerordentlichen Beschwerde seit Inkrafttreten des Anhörungsrügengesetzes
• 08.07.2025BFHXI R 36/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 11. SenatZur Umsatzsteuerbefreiung von Krankenhausbehandlungsleistungen eines nicht zugelassenen privaten Krankenhauses
• 10.03.2016BFHVI B 132/15 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 6. SenatBerücksichtigung des Verlusts aus der Veräußerung einer Beteiligung am Arbeitgeber als Werbungskosten - Keine grundsätzliche Bedeutung
• 24.06.2020BFHV R 21/19 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatUmsatzsteuerfreie Leistungserbringung beim Jugendfreiwilligendienst
• 06.10.2010BFHX S 25/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatStatthaftigkeit einer Gegenvorstellung
• 28.05.2010BFHIII S 11/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. SenatGegenvorstellung gegen nicht abänderbare gerichtliche Entscheidung nicht statthaft
• 20.11.2014BFHV B 80/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatAussetzung des Verfahrens - Begründetheit einer Beschwerde - maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt
• 21.03.2018BFHV B 144/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. Senat(Keine Aussetzung des FG-Verfahrens bis zur Entscheidung des Zivilgerichts über einen Anspruch i.S. des § 27 Abs. 19 Satz 3 UStG)
• 06.07.2012BFHV B 37/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatBeschwerde gegen Ablehnung von Prozesskostenhilfe
• 01.04.2015BFHV B 121/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatAussetzung des Verfahrens - vorgreifliches Rechtsverhältnis - Beschwerdegegenstand
• 20.02.2019BFHXI B 15/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 11. SenatNichtzulassungsbeschwerde; Betriebsausgabenabzug bei Veranstaltungen auf einem Schiff; Grundsätzliche Bedeutung; Divergenz
• 13.12.2024BFHXI S 19/24 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 11. SenatBegründungsanforderung an Anhörungsrüge - Keine Gegenvorstellung gegen NZB-Entscheidung - Die Entscheidung ist nachträglich zur Veröffentlichung bestimmt worden.
• 21.04.2022BFHV R 48/20 (V R 20/17), V R 48/20, V R 20/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatKeine Berufung auf das Unionsrecht für Leistungen im Bereich des Sports
• 08.04.2014BFHV B 38/13 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatUmsatzsteuerfreiheit von ärztlichen Schönheitsoperationen - Verzicht auf Einholung eines Sachverständigengutachtens - Vorliegen einer Divergenzentscheidung
• 19.08.2015BFHV B 26/15 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. Senat("Offenbare Unrichtigkeit" i.S. des § 107 FGO setzt Versehen voraus - Berichtigung des Tenors bei erkennbarem Widerspruch der Urteilsformel zum Erklärungswillen des FG - Unterscheidung zwischen Klagebegehren und Klageantrag)
• 20.01.2015BFHXI B 112/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 11. SenatKeine AdV bei fehlendem Gutglaubensschutz hinsichtlich der Rechnungsangaben des Leistungserbringers
• 19.01.2017BFHIV B 84/16 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. SenatAntrag auf Akteneinsicht durch Berufsträger ohne Vorlage einer Originalvollmacht
• 20.11.2025BFHV R 10/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatUmsatzsteuer und Transfergesellschaft
• 18.01.2023BFHII B 53/22 (AdV) (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 2. SenatVorläufiger Rechtsschutz: Erfordernis eines besonderen Aussetzungsinteresses bei verfassungsrechtlichen Zweifeln an der Gültigkeit einer Norm
• 29.03.2016BFHI B 99/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. SenatAnforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde - Geltendmachung von Verfahrensmängeln - Beweiserhebung und Beweiswürdigung - Zulassung der Revision wegen Divergenz - Änderung der Streitwertfestsetzung des FG durch den BFH
• 04.12.2014BFHV R 33/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. SenatSteuerfreie Heilbehandlungsleistungen
• 08.01.2013BFHX B 203/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatBindungswirkung eines Feststellungsbescheids hinsichtlich der Höhe eines festgestellten Veräußerungsgewinns - Aussetzung des Verfahrens

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