Zum Inhalt springen
Zitierfest

Rechtsprechung · VG Köln

VG Köln, Beschluss vom 23.06.2025 – 6 K 1637/25

Spruchkörper
6. Kammer
ECLI
ECLI:DE:VGK:2025:0623.6K1637.25.00

Tenor

1.Das Verfahren wird eingestellt.

2. Die Kosten des Verfahrens trägt der Beklagte. ­­

3. Der Streitwert wird auf 10.000,- € festgesetzt.

Gründe

Randnummer 2

Das von den Beteiligten übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärte Verfahren wird in entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 3 VwGO eingestellt.

Randnummer 3

Die Kostenentscheidung folgt der Kostenübernahmeerklärung des Beklagten.

Randnummer 4

Die Festsetzung des Streitwerts beruht auf § 52 Abs. 1 GKG.

Rechtsmittelbelehrung

Randnummer 6

Der Beschluss ist mit Ausnahme der Streitwertfestsetzung unanfechtbar.

Randnummer 7

Gegen die Festsetzung des Streitwerts kann innerhalb von sechs Monaten, nach­­dem das Ver­fahren sich erledigt hat, bei dem Verwaltungsgericht Köln (Appellhofplatz, 50667 Köln oder Postfach 10 37 44, 50477 Köln) schrift­lich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle Be­schwer­de ein­ge­legt wer­den, über die das Ober­ver­wal­tungsgericht für das Land Nord­rhein-West­falen in Münster ent­scheidet, falls das Ver­wal­tungs­ge­richt ihr nicht abhilft. Ist der Streitwert später als einen Monat vor Ab­lauf der genannten Frist festgesetzt worden, kann die Be­schwerde innerhalb eines Monats nach Zustellung oder formloser Mittei­lung des Festsetzungsbeschlusses ein­gelegt werden. Die Beschwerde ist nur zu­läs­sig, wenn der Wert des Be­schwer­degegenstandes zweihundert Euro übersteigt. Die Be­schwerde findet auch statt, wenn sie das Gericht, das die Entscheidung erlassen hat, wegen der grundsätzlichen Bedeutung der zur Entscheidung stehenden Frage zu­lässt.

Zitierte Vorschriften

Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.

In Ihrer KI nachschlagen

Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:

„Was hat VG Köln in 6 K 1637/25 entschieden?“

Zitierfest in Ihrer KI einrichten