Über das Ergebnis der Schriftvergleichung hat das Gericht nach freier Überzeugung, geeignetenfalls nach Anhörung von Sachverständigen, zu entscheiden.
ZPO · Zivilprozessordnung
§ 442 ZPO – Würdigung der Schriftvergleichung
Rechtsprechung zu § 442 ZPO
12 Entscheidungen zitieren § 442 ZPO, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
BGH, Beschl. v. 06.05.2026 – XII ZR 109/23 · 12. Zivilsenat
Verletzung des rechtlichen Gehörs bei Nichtbeachtung eines “ins Blaue hinein“ gemachten Beweisangebots
LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 15.03.2021 – 3 Sa 397/17 · 3. Kammer
Kündigung - Chefarzt - Behandlungsfehler - Abmahnung - Personalratsanhörung - Auflösungsantrag
BGH, Urt. v. 16.03.2017 – I ZR 205/15 · 1. Zivilsenat
Leitsatz: 1. Hat der Beweisführer zum Beweis der Echtheit einer Unterschrift eine Schriftvergleichung durch das Gericht und die Mitteilung von zur Vergleichung geeigneten Schriften durch einen Notar und durch das für den Prozessgegner zuständige Registergericht beantragt, liegen darin Beweisantritte gemäß § 441 Abs. 1 und 2 ZPO. Dagegen handelt es sich nicht um einen Antrag auf Vorlage zum Vergleich …
BGH, Beschl. v. 20.05.2026 – XII ZR 93/24 · 12. Zivilsenat
BPatG, Urt. v. 22.03.2023 – 8 Ni 8/23 · 8. Senat
Patentnichtigkeitssache – „Wasserfahrzeug mit Flutungsraum“ – Ausführbarkeit – Patentfähigkeit - zur offenkundigen Vorbenutzung
VG Düsseldorf, Urt. v. 24.06.2020 – 31 K 6338/14.O · 1. Landesdisziplinarkammer