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Zitierfest

ZPO · Zivilprozessordnung

§ 400 ZPO – Befugnisse des mit der Beweisaufnahme betrauten Richters

Amtliche Fassung, Stand 22.12.2025.

Der mit der Beweisaufnahme betraute Richter ist ermächtigt, im Falle des Nichterscheinens oder der Zeugnisverweigerung die gesetzlichen Verfügungen zu treffen, auch sie, soweit dies überhaupt zulässig ist, selbst nach Erledigung des Auftrages wieder aufzuheben, über die Zulässigkeit einer dem Zeugen vorgelegten Frage vorläufig zu entscheiden und die nochmalige Vernehmung eines Zeugen vorzunehmen.

Verweise

Vorschriften, die auf § 400 ZPO verweisen

Rechtsprechung zu § 400 ZPO

2 Entscheidungen zitieren § 400 ZPO: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • OLG Celle, Urt. v. 06.04.2017 – 8 U 166/16

  • LSG Hessen, Beschl. v. 04.08.1994 – L 2 B 43/94 · 2. Senat

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