Zum Inhalt springen
Zitierfest

SGB XII · Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)

§ 67 SGB XII – Leistungsberechtigte

Amtliche Fassung, Stand 24.07.2026.

Personen, bei denen besondere Lebensverhältnisse mit sozialen Schwierigkeiten verbunden sind, sind Leistungen zur Überwindung dieser Schwierigkeiten zu erbringen, wenn sie aus eigener Kraft hierzu nicht fähig sind. Soweit der Bedarf durch Leistungen nach anderen Vorschriften dieses Buches oder des Achten und Neunten Buches gedeckt wird, gehen diese der Leistung nach Satz 1 vor.

Verweise

Vorschriften, die auf § 67 SGB XII verweisen

Rechtsprechung zu § 67 SGB XII

103 Entscheidungen zitieren § 67 SGB XII, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 27.11.2019 – 1 S 2192/19 · 1. Senat

    Leitsatz: 1. Wenn der Obdachlose offenbar nicht fähig ist, seine persönliche Lage realistisch einzuschätzen und der Lage angemessene Entscheidungen zu treffen, ist für die Frage, ob mangelnde Bemühungen um eine anderweitige Wohnung auf eine Freiwilligkeit der Obdachlosigkeit hindeuten, zumindest auch auf das Handeln des für den Obdachlosen bestellten Betreuers abzustellen.(Rn.10) 2. Wird die …
  • LSG Schleswig-Holstein, Urt. v. 16.08.2023 – L 9 SO 12/22 · 9. Senat

    Voraussetzungen eines Anspruchs des Inhaftierten auf Übernahme von Unterkunftskosten während und nach einer verbüßten Strafhaft

  • VG Neustadt, Beschl. v. 01.10.2021 – 5 L 979/21.NW · 5. Kammer

    Leitsatz: 1. Eine obdachlose Person, von der aufgrund einer psychischen Erkrankung eine Selbst- oder Fremdgefährdung ausgeht, ist nicht obdachlosenrechtlich unterzubringen, sondern es ist eine Unterbringung nach den Regelungen des rheinland-pfälzischen Landesgesetzes über Hilfen bei psychischen Erkrankungen (PsychKHG RP (juris: PsychKG RP 2021)) oder nach § 1906 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) …
  • LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 28.11.2023 – L 8 SO 12/21 · 8. Senat

    Zurückweisung eines Antrags auf Bewilligung von Leistungen der Eingliederungshilfe durch den Sozialhilfeträger mangels eines bestehenden Rechtschutzbedürfnisses

  • LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 22.08.2023 – 8 Sa 342/22 · 8. Kammer

    Leitsatz: Eine Krankenschwester, die Tätigkeiten in Gruppen von behinderten Menschen im Sinne des § 2 SGB IX (juris: SGB 9 2018) oder von Personen, die Hilfen nach § 67 SGB XII (juris: SGB 12) erhalten, ausübt und damit in Einrichtungen für behinderte Menschen im Sinne des § 2 SGB IX (juris: SGB 9 2018) über 18jährige Personen betreut, erfüllt die Eingruppierungsvoraussetzungen der Entgeltgruppe S 8b Nr. 1 …
  • LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 25.04.2018 – L 15 SO 342/14 · 15. Senat

    Sozialgerichtliches Verfahren: Voraussetzungen eines Anspruchs auf Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten

Weitere Entscheidungen zu § 67 SGB XII suchen