Zur Verhütung und Früherkennung von Krankheiten werden die medizinischen Vorsorgeleistungen und Untersuchungen erbracht. Andere Leistungen werden nur erbracht, wenn ohne diese nach ärztlichem Urteil eine Erkrankung oder ein sonstiger Gesundheitsschaden einzutreten droht.
SGB XII · Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)
§ 47 SGB XII – Vorbeugende Gesundheitshilfe
Verweise
Vorschriften, die auf § 47 SGB XII verweisen
- § 8 SGB XII – Leistungen
- § 15 SGB XII – Vorbeugende und nachgehende Leistungen
- § 52 SGB XII – Leistungserbringung, Vergütung
- § 121 SGB XII – Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel
- § 40 SGB VIII – Krankenhilfe
Rechtsprechung zu § 47 SGB XII
61 Entscheidungen zitieren § 47 SGB XII, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
LSG Hessen, Beschl. v. 11.07.2018 – L 4 AY 9/18 B ER · 4. Senat
Leitsatz: Wegen Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG sind die Tatbestandsmerkmale der Unerlässlichkeit und der Sicherung der Gesundheit in § 6 Abs. 1 Satz 1 2. Var. AsylbLG weit auszulegen. Hinreichend ist die Erforderlichkeit zur Sicherung der Gesundheit im Sinne eines Behandlungsbedarfs, der über Bagatellerkrankungen hinausgeht. Geboten ist dann zumindest bei Personen, die sich nicht nur kurzzeitig in …
BSG, Urt. v. 19.08.2010 – B 14 AS 13/10 R · 14. Senat
Leitsatz: Der Hygienebedarf eines HIV-infizierten Leistungsempfängers nach dem SGB 2 war jedenfalls bis zum Jahr 2010 als atypischer Bedarf vom Träger der Sozialhilfe zu übernehmen.
OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 22.11.2010 – OVG 6 B 16.09 · 6. Senat
Ermessensausübung bei zeitweiliger Befristung eines Unterhaltsbeitrages nach § 15 BeamtVG
BFH, Urt. v. 24.07.2025 – X R 10/20 · 10. Senat
Leitsatz: 1. Der Sonderausgabenabzug von Beiträgen für eine freiwillige private Pflegezusatzversicherung, die der (teilweisen) Absicherung von nicht durch die Pflege-Pflichtversicherung gedeckten Kosten wegen dauernder Pflegebedürftigkeit dient, ist verfassungsrechtlich nicht geboten, da der Gesetzgeber sich bewusst für ein Teilleistungssystem entschieden hat. 2. Das Prinzip der Steuerfreiheit des …
VG Bayreuth, GeB v. 13.02.2023 – B 10 K 21.178 · 10. Kammer
Erstattungspflicht der Rehabilitationsträger untereinander
LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 07.05.2014 – L 4 KR 4717/12 · 4. Senat
Leitsatz: Laufende Leistungen der Grundsicherung im Alter werden nicht nur dann empfangen, wenn der Sozialhilfeträger dies bescheidmäßig festgestellt hat, sondern es kommt auf die Erfüllung der materiell-rechtlichen Anspruchsvoraussetzungen einschließlich des Antrags an. (Rn.35)